ROUNDUP/Gipfel nur im Kleinformat Merkel und EU-Spitzen verhandeln mit Xi

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
14.09.2020, 15:18  |  106   |   |   

BRÜSSEL/PEKING/BERLIN (dpa-AFX) - Die EU will China zu Zugeständnissen in der Handelspolitik und beim Klimaschutz bewegen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die EU-Spitzen berieten am Montag bei einer Videokonferenz mit Chinas Präsident Xi Jinping darüber, wie die laufenden Verhandlungen über ein Abkommen für besseren Marktzugang und Investitionsschutz noch dieses Jahr abgeschlossen werden können.

Zudem hofft die EU, dass China möglichst bald weitreichende Verpflichtungen beim Klimaschutz eingeht. So soll das Land unter anderem zusagen, keine Kohlekraftwerke mehr zu bauen und auch keine mehr im Ausland zu finanzieren. Die Klimaneutralität würde China dann nach EU-Forderungen spätestens 2060 erreichen, hieß es aus Brüssel zu den Gesprächen, an denen auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel teilnahmen.

Als Erfolg konnte die EU bereits feiern, dass China am Montag ein Abkommen zum gegenseitigen Schutz geografischer Angaben Lebensmitteln unterzeichnete. Fränkische Weine, Münchner Bier, Champagner, Feta-Käse oder auch Parmaschinken gehören so künftig zu 100 europäischen Produkten, die in China vor unerlaubter Nachahmung geschützt sind. Umgekehrt werden auch die geografischen Angaben von 100 chinesischen Produkten wie Pu'er Tee, Moutai Schnaps oder Panjin Reis in der EU geschützt.

Wirtschaftlich viel wichtiger sind allerdings die bereits seit mehr als sechs Jahren laufenden Verhandlungen über das sogenannte Investitionsabkommen. Ursprünglich war geplant gewesen, bereits an diesem Montag in Leipzig bei einem EU-China-Gipfel mit allen Staats- und Regierungschefs eine Einigung zu feiern. Der Termin wurde allerdings bereits im Juni ohne Nennung eines neuen Datums abgesagt.

Begründet wurde die "Verschiebung" offiziell mit der Corona-Pandemie. In EU-Kreisen heißt es allerdings, dass auch die bis dahin schleppenden Fortschritte bei den Verhandlungen und das von der EU verurteilte Vorgehen Chinas in Hongkong gespielt haben dürften.

Schon zuvor war der Druck auf Peking erheblich gestiegen. So gab es heftige Kritik an dem anfänglich unzulänglichen Umgang mit dem Ausbruch des Coronavirus, das sich in der Welt verbreitete. Auch die Verfolgung der Uiguren, die zu Hunderttausenden in Lager gesteckt wurden, kostet China Sympathien. Und das Säbelrasseln im Südchinesischen Meer, im Grenzkonflikt mit Indien oder gegenüber Taiwan lässt viele an Pekings friedlichen Absichten zweifeln.

Seite 1 von 3
Reis jetzt ab 0€ handeln - auf Smartbroker.de



Diesen Artikel teilen

0 Kommentare

Schreibe Deinen Kommentar

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren. Anmelden | Registrieren

 

Disclaimer

Meistgelesene Nachrichten des Autors

Titel
Titel
Titel
Titel