ROUNDUP 2 Agrarminister sagen Schweinepest gemeinsam den Kampf an

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
25.09.2020, 19:52  |  107   |   |   

(durchgehend aktualisiert)

WEISKIRCHEN (dpa-AFX) - Im Kampf gegen die Afrikanische Schweinepest (ASP) haben sich Bund und Länder gegenseitige Unterstützung zugesichert. "Es ist eine nationale Herausforderung, bei der es darauf ankommt, dass man sich unterhakt", sagte der Vorsitzende der Agrarministerkonferenz, Saarlands Ressortchef Reinhold Jost (SPD), nach einem Ministertreffen am Freitag im saarländischen Weiskirchen. In einem 17-Punkte-Katalog wurde unter anderem beschlossen, ein Modell zur "solidarischen Finanzierung" für Wildschweinzäune zu prüfen und die Jagd auf Wildschweine deutlich zu verstärken.

Einig waren sich die Minister, dass landwirtschaftliche Betriebe in den betroffenen Regionen in Brandenburg finanziell unterstützt werden sollten. "Nur Hand in Hand werden wir die ASP in Deutschland bekämpfen können", sagte Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU). Ziel sei, dass Deutschland wieder "ASP-frei" werde. Das sei dann der Fall, wenn mindestens ein Jahr lang keine positiven Funde gemacht wurden. Klar sei: "Wir haben eine lange Strecke vor uns, das ist ein Marathon."

Die ASP war vor rund zwei Wochen in Brandenburg ausgebrochen. Mittlerweile ist Tierseuche dort bei 34 toten Wildschweinen nachgewiesen worden. Die ASP ist für den Menschen ungefährlich, nicht aber für Hausschweine: Wenn das Virus überspringt, hätte das fatale Folgen. Das müsse auf jeden Fall verhindert werden, sagte Klöckner.

Die Unterstützung soll nicht nur für Brandenburg, sondern auch im Fall möglicher weiterer Ausbrüche auch für andere Länder gelten - erklärten die Minister. Klöckner betonte, beim Bau von Zäunen seien klar die Länder zuständig. Die EU-Kommission beteilige sich in noch nicht genau feststehender Höhe an den Baukosten: "Am Ende ist es auch das Interesse der gesamten EU, dass die Schweinepest sich nicht ausbreitet."

Die Agrarminister forderten die Fleischbranche auf, "solidarisch zu handeln, um Marktstörungen und damit in Verbindung stehende wirtschaftliche Auswirkungen auf schweinehaltenden Betriebe sowie Tierschutzprobleme zu minimieren". Die Schweinepreise waren wegen der ASP zunächst gefallen.

Klöckner sicherte Bauern Unterstützung zu, die beispielsweise wegen der Schweinepest derzeit ihre Felder nicht bewirtschaften können. Es gebe auch die Möglichkeit von Liquiditätshilfen oder die Eröffnung der Lagerhaltung, für die aber eine Genehmigung der EU nötig sei. Klöckner: "Überall, wo der Staat anordnet, etwas nicht mehr tun zu dürfen, da besteht die Möglichkeit, auch Entschädigungen zu bekommen."

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