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Bundesrat warnt vor illegalen E-Zigaretten

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesländer fordern einen besseren Schutz vor illegal importierten E-Zigaretten. Unter anderem solle der Zoll verstärkt kontrollieren dürfen, schlug der Bundesrat am Freitag vor. Online-Marktplätze wie Amazon oder Ebay könnten verpflichtet werden, bei ihnen angebotene Produkte zu prüfen und illegale E-Zigaretten und dazugehörende Flüssigkeiten zu entfernen.

Die Länderkammer warnte vor verbotenen Inhaltsstoffen und falscher Kennzeichnung auf importierten Geräten. Bisherige Maßnahmen der Behörden gegen internationale Anbieter seien häufig nicht erfolgreich. Die Bundesregierung kann nun entscheiden, ob und wann sie sich mit den Vorschlägen befasst.

Die Bundesdrogenbeauftragte Daniela Ludwig begrüßte den Vorstoß. "E-Zigaretten und Liquids, bei denen keiner genau weiß, was drin ist und woher die Produkte stammen, sind eine echte Gesundheitsgefahr." Bei Online-Marktplätzen bestehe Handlungsbedarf. Für den Einzelhandel gebe es klare Regeln zu Gesundheitsschutz und Produktkennzeichnung, die auch überprüft würden.

"Was für den stationären Handel zu recht gilt, muss aber auch für den Onlinehandel gelten", sagte die CSU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. Gesundheitsschutz sei keine Bagatelle, sondern Verantwortung der Großhändler im Netz./tam/sam/DP/zb