Nato-Partner der USA steigern Verteidigungsausgaben

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Deutschland und die anderen Nato-Partner der USA haben ihre Verteidigungsausgaben unter dem anhaltenden Druck von Präsident Donald Trump weiter gesteigert. In diesem Jahr werden die Ausgaben der europäischen Bündnispartner und Kanadas nach ersten Schätzungen um 4,3 Prozent wachsen, wie Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch sagte.

Damit würden die Ausgaben bereits im sechsten Jahr in Folge steigen. "Ich erwarte, dass sich diese Entwicklung fortsetzt", sagte Stoltenberg bei einer Online-Pressekonferenz.

Die für die Nato relevanten Ausgaben Deutschlands steigen nach den aktuellen Zahlen von 46,9 Milliarden Euro im Jahr 2019 auf 51,5 Milliarden Euro in 2020. Dies wird der aktuellen Prognose zufolge einem Anteil am Bruttoinlandsprodukt von 1,57 Prozent entsprechen.

US-Präsident Trump beklagt seit langem eine unfaire Lastenteilung in der Nato und attackiert vor allem Deutschland wegen des vergleichsweise niedrigen Anteils seiner Verteidigungsausgaben am Staatsetat. Bei einem Nato-Gipfel vor zwei Jahren in Brüssel hatte Trump sogar einen Austritt der USA aus dem Bündnis nicht ausgeschlossen, sollten nicht alle Bündnispartner sofort zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung ausgeben.

Hintergrund der US-Forderungen ist das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel aus dem Jahr 2014. Es sieht vor, dass sich alle Alliierten bis 2024 dem Ziel annähern, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Deutschland hat die Ausgaben in den vergangenen Jahren deutlich gesteigert, lag aber 2019 dennoch erst bei einem BIP-Anteil von 1,36 Prozent.

Der starke Anstieg in diesem Jahr ist vor allem durch den Konjunktureinbruch durch die Corona-Krise zu erklären. Vor der Krise war erwartet worden, dass die deutschen Ausgaben in Höhe von 51,5 Milliarden zu einer Quote von etwa 1,42 Prozent führen./aha/DP/jha