Ziemiak erwidert Merz-Kritik Parteitag wegen Corona verschoben

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
27.10.2020, 09:25  |  115   |   |   

BERLIN (dpa-AFX) - Nach der Kritik von CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz an der Verschiebung des Parteitags hat CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak betont, dass Überlegungen zum Gesundheitsschutz ausschlaggebend für die Entscheidung gewesen seien. "Der Grund für die Verschiebung des Präsenzparteitages war die Infektionslage in Deutschland", sagte er am Dienstag im Deutschlandfunk. Merz hatte Teilen des "Parteiestablishments" vorgeworfen, ihn als CDU-Chef verhindern zu wollen und gesagt, die Absage sei "der letzte Teil der Aktion "Merz verhindern" in der CDU".

Der Bundesvorstand hatte am Montag beschlossen, dass der geplante Präsenzparteitag am 4. Dezember in Stuttgart mit 1001 Delegierten angesichts der stark steigenden Infektionszahlen nicht mehr zu halten sei. Wenn auch Anfang des neuen Jahres kein Präsenzparteitag möglich sei, solle ein digitaler Parteitag abgehalten werden.

Neben seinem Vorwurf, die Absage diene dazu, ihn als Vorsitzenden zu verhindern, gab Merz zu bedenken, dass am 7. Dezember die Mandate vieler Parteitagsdelegierter endeten. Das sei ein riesiges Problem. Ziemiak sagte am Montag, wenn Delegierte aufgrund der Infektionslage nicht neu gewählt werden könnten, blieben sie im Amt.

Ein weiterer Einwand von Merz: Es laufe die Amtszeit des jetzigen Vorstandes aus. Die Regierung brauche aber ein Parlament und dieses wiederum arbeitsfähige Parteien. Ziemiak sagte am Montag, im kommenden Jahr sei die Situation so, dass der Vorstand im Amt bleibe. Man werde den Parteitag - auch gemeinsam mit den Vorsitzkandidaten - in den nächsten Wochen vorbereiten. "Da können sich alle drauf verlassen", sagte er./gba/DP/jha



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