Merkel gibt Regierungserklärung zur Corona-Krise ab

BERLIN (dpa-AFX) - Nach den Bund-Länder-Beratungen vom Mittwoch will Kanzlerin Angela Merkel dem Bundestag am Donnerstag die Corona-Politik der Bundesregierung erläutern. Die Regierungserklärung ist die dritte seit Beginn der Pandemie. Im Anschluss an die etwa 20-minütige Rede (9.00 Uhr) ist eine anderthalbstündige Debatte geplant.

In ihrer ersten Erklärung Ende April hatte die CDU-Politikerin das Vorgehen einzelner Bundesländer bei der Öffnung der damaligen Corona-Beschränkungen scharf kritisiert. Die zweite Regierungserklärung Mitte Juni stand im Lichte der bevorstehenden EU-Ratspräsidentschaft - hatte aber auch Corona zum Thema.

Bund und Länder einigten sich am Mittwoch darauf, die zweite Corona-Infektionswelle mit strengen Kontaktbeschränkungen für die Bürger und einem weitgehenden Herunterfahren aller Freizeitaktivitäten zu brechen. Auf diese Weise soll eine unkontrollierbare Ausbreitung der Epidemie verhindert werden. Die Maßnahmen sollen bereits ab dem kommenden Montag (2. November) gelten und bis Ende November dauern./sax/DP/fba