Abgasskandal Volkswagen haftet auch für manipulierten Audi-Motor EA897

12.11.2020, 08:41  |  330   |   |   

OLG Oldenburg: Wegen starker Ähnlichkeit der Programmierung haftet VW auch für den von Audi entwickelten Motor EA897.

Die Volkswagen AG haftet für einen Dieselmotor, den die VW-Tochter Audi hergestellt hat. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg im Oktober 2020 und hob damit eine frühere Entscheidung des Landgerichts Aurich auf. Der Wolfsburger Autokonzern wurde wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung in einem von Audi entwickelten Dieselmotor EA897 Euro 6 W zu Schadensersatz verurteilt.

Geklagt hatte der Käufer eines VW Touareg 3.0 TDI Diesel mit der Abgasnorm Euro 6. Der Kläger kaufte den Premium-SUV im Herbst 2015 – kurz vor Bekanntwerden der Abgasmanipulationen bei VW. 2019 verklagte der Käufer die Volkswagen AG auf Schadensersatz und forderte den Kaufpreis zurück. Die Richter des Oberlandesgerichts gaben dem Kläger Recht: Ausschlaggebend für die deliktische Haftung sei, dass die Entscheidung für den Einsatz des mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung ausgestatteten Motors vom VW-Konzern ausgegangen sei (Urteil vom 16.10.2020 - 11 U 2/20).

Der VW Touareg wurde am 9. Februar 2018 vom Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung zurückgerufen. Weltweit sollen rund 59.100 Fahrzeuge von diesem Rückruf betroffen sein, davon 26.200 in Deutschland.

Starke Ähnlichkeit der Programmierung

VW verteidigte sich damit, dass nicht VW, sondern Audi Hersteller und Entwickler des Motors sei. Im betroffenen VW Touareg sei außerdem nicht der bekannte Motor EA189 verbaut worden und die Motorsoftware sei dementsprechend nicht vergleichbar. Das Landgericht Aurich wies die Klage aus diesem Grund ab, worauf der Kläger legte Berufung einlegte.

Das OLG Oldenburg hat die Entscheidung aus Aurich teilweise aufgehoben und geurteilt, dass VW wegen sittenwidriger Schädigung des Kunden für den Audi-Motor haftet. Die Programmierung der Motorsteuerung des Dieselmotors EA897 sei zwar nicht identisch mit der des Motors EA189, jedoch so ähnlich, dass sie rechtlich gleich zu behandeln sei.

VW hatte Entscheidungen zum Audi-Motor EA897 zugestimmt

Der VW-Konzern habe die grundlegenden strategischen Entscheidungen bezüglich der Entwicklung und Verwendung des Motors EA897 und dessen Software mitgetroffen und die entsprechenden Entscheidungen des Tochterunternehmens Audi abgesegnet, so die Richter. Deshalb könne VW sich nicht aus der Verantwortung stehlen und hafte selbst, obwohl Audi den Dieselmotor und die Software entwickelt und hergestellt habe.

Die betroffene Baureihe wird seit 2010 in verschiedenen Fahrzeugen des Volkswagen-Konzerns eingesetzt und umfasst Sechszylinder-V-Motoren mit 3,0 Liter Hubraum. Im Zuge des Abgasskandals wurden in mehreren Varianten des Motors EA897 illegale Abschalteinrichtungen gefunden und bereits mehr als 200.000 Fahrzeuge von Audi, Volkswagen und Porsche zurückgerufen. Der manipulierte Motor EA897 wurde auch in folgenden Modellen verbaut:

• Audi A4 3.0 TDI ab Baujahr 2009

• Audi A5 3.0 TDI ab Baujahr 2011

• Audi A6 3.0 TDI ab Baujahr 2011

• Audi A7 3.0 TDI ab Baujahr 2011

• Audi A8 3.0 TDI ab Baujahr 2010

• Audi Q5 3.0 TDI ab Baujahr 2014

• Audi SQ5 3.0 TDI ab Baujahr 2015

• Audi Q7 3.0 TDI ab Baujahr 2008

• Porsche Cayenne 3.0 TDI ab Baujahr 2014

• Porsche Macan 3.0 TDI ab Baujahr 2014

• VW Amarok 3.0 TDI ab Baujahr 2015

• VW Touareg 3.0 TDI ab Baujahr 2014

Der VW Touareg im Abgaskandal

Der SUV Touareg ist eines der meistgenannten Modelle im Dieselskandal. Sowohl für die neueren Euro-6-Modelle als auch für die Euro-4-Fahrzeuge gab es bereits amtliche Rückrufe wegen illegaler Abschalteinrichtungen. Nach dem Rückruf für die Fahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 6 wurde im November 2019 auch der Touareg I 3.0 Liter mit der Abgasnorm Euro 4 in die Werkstatt zurückgerufen. Produziert wurden diese Fahrzeuge von 2003 bis 2009. Es liegen bereits zahlreiche Urteile vor, die den betrogenen Haltern Schadensersatz zusprechen.

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