Polen und Ungarn unterwerfen sich nicht

17.11.2020, 17:59  |  907   |   |   

Grund des – lange angekündigten – Vetos ist die geplante Verknüpfung der Auszahlungen an die Einhaltung der sogenannten Rechtsstaatlichkeit. Polen und Ungarn werden schon seit Jahren (genaugenommen seitdem dort konservative Regierungen gewählt wurden) mit Klagen vor dem EuGH wegen angeblicher Verletzungen der Rechtsstaatlichkeit geradezu überschwemmt. Die Anklagen reichten von schlechter Behandlung von „Flüchtlingen” bis hin

Der Beitrag Polen und Ungarn unterwerfen sich nicht erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Ein Beitrag von Krisztina Koenen.

Diesen Artikel teilen


0 Kommentare

Schreibe Deinen Kommentar

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren. Anmelden | Registrieren

 

Disclaimer

Polen und Ungarn unterwerfen sich nicht Grund des – lange angekündigten – Vetos ist die geplante Verknüpfung der Auszahlungen an die Einhaltung der sogenannten Rechtsstaatlichkeit. Polen und Ungarn werden schon seit Jahren (genaugenommen seitdem dort konservative Regierungen gewählt …

Meistgelesene Nachrichten des Autors

Titel
Titel
Titel
Titel