Dieser Bundestag nimmt alles hin?

18.11.2020, 09:57  |  1180   |   |   

Aus dem Protokoll der Anhörung zur Sache »Drittes Bevölkerungsschutzgesetz« mit der Überschrift »Rechtswidrigkeit der bisherigen Coronamaßnahmen nach § 32 i.V.m. § 28 IfSG« hier nur der letzte Absatz: Von dem in § 28a Abs. 2 des Entwurfes geregelten willkürlichen Inzidenzwert wird abhängig gemacht, ob nur sogenannte einfache Schutzmaßnahmen, stark einschränkende Schutzmaßnahmen oder schwerwiegende Schutzmaßnahmen ergriffen

Der Beitrag Dieser Bundestag nimmt alles hin? erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Ein Beitrag von Fritz Goergen.

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Dieser Bundestag nimmt alles hin? Aus dem Protokoll der Anhörung zur Sache »Drittes Bevölkerungsschutzgesetz« mit der Überschrift »Rechtswidrigkeit der bisherigen Coronamaßnahmen nach § 32 i.V.m. § 28 IfSG« hier nur der letzte Absatz: Von dem in § 28a Abs. 2 des Entwurfes geregelten …

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