Elektronische Wertpapiere Was Unternehmen beachten müssen

Nachrichtenquelle: Anleihen Finder
25.11.2020, 16:00  |  353   |   |   


Beitrag der mzs Rechtsanwälte:

„Ob Kryptowährungen, digitaler Euro oder elektronische Wertpapiere – die Finanzmärkte werden künftig stark von der Blockchain-Technologie geprägt sein“, sagte Professor Philipp Sandner, Leiter des Frankfurt School Blockchain Center (FSBC) an der Frankfurt School of Finance & Management, beim jährlichen Empfang der Börse Stuttgart im September.

Der kürzlich vorgelegte Referentenentwurf für ein Gesetz zur Einführung von elektronischen Wertpapieren ist ein wichtiger nächster Schritt hin zur digitalen Transformation des Kapitalmarkts. Das altehrwürdige deutsche Wertpapierrecht bewegt sich und hat sich aufgemacht Richtung Zukunft.

Aber was bedeutet dieser Referentenentwurf für Unternehmen, die mittel- oder langfristig digitale Wertpapiere emittieren möchten?

Mehr Klarheit für digitale Geldwelten

Bereits im Jahr 2019 hat die BaFin Wertpapierprospekte für so genannte Security Token Offerings (STOs) gebilligt und die Security Tokens damit aufsichtsrechtlich als Wertpapiere sui generis, also von eigener Art, anerkannt. „Allerdings sind die Security Tokens, deren Emission wohl auch bei Inkrafttreten des Gesetzes weiterhin möglich sein wird, zivilrechtlich keine Wertpapiere, weil der zivilrechtliche Wertpapierbegriff die Verkörperung in einer Urkunde erfordert“, erläutert Oliver M. Prager, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht der mzs Rechtsanwälte.

Der Gesetzgeber will durch das nunmehr als Entwurf vorgestellte Gesetz dem Bedürfnis der Praxis Rechnung tragen, eine Unternehmensfinanzierung auch durch Wertpapiere zu ermöglichen, die elektronisch und teils mit Hilfe der Blockchain-Technologie emittiert und gehandelt werden. So soll das Wertpapierrecht modernisiert, Innovationen im Finanzsektor ermöglicht und damit der Finanzplatz Deutschland gestärkt werden.

Dieses Ziel möchte der Referentenentwurf erreichen, indem er die Emission elektronischer Inhaberschuldverschreibungen regelt. Andere Arten von Wertpapieren, wie z.B. Aktien, werden im Entwurf nicht geregelt, so dass deren Digitalisierung nach den Vorstellungen des Gesetzgebers möglichen zukünftigen Gesetzen vorbehalten bleiben wird.

Das geplante Gesetz versucht, möglichst technologieneutral zu bleiben. Zu diesem Zweck werden zwei verschiedene Kategorien elektronischer Wertpapiere definiert, nämlich „normale“ elektronische Wertpapiere und sog. Kryptowertpapiere. Während Kryptowertpapiere in ein Kryptowertpapierregister einzutragen sind, sind „normale“ elektronische Wertpapiere in einem elektronischen Wertpapierregister zu erfassen. Dieses Wertpapierregister darf nur von einem Zentralverwahrer, also in der Praxis von der Clearstream Banking AG, geführt werden.

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