Klingbeil zum 'Corona-Soli'

Geht erst mal ums Krisenmanagement

BERLIN (dpa-AFX) - In der Corona-Krise ist es aus Sicht von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zu früh, um über einen "Corona-Soli" zu diskutieren. "Ich glaube, dass es gerade um wichtigere Dinge geht als um die Frage, wie verteilen wir eigentlich die Lasten nach dieser Krise", sagte Klingbeil am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". "Gerade geht es ums gute Krisenmanagement." Der Staat gebe gerade sehr viel Geld aus und am Ende müsse man schauen, wie teuer das sei und wie es bezahlt werde. "Aber das gucken wir dann", sagte Klingbeil.

Die Ministerpräsidenten der SPD-regierten Länder hatten zuvor in ihrem Beschlussentwurf für die Bund-Länder-Runde am Mittwoch einen solchen Solidaritätszuschlag ins Spiel gebracht. So müssten die durch die Pandemie im Gesundheitswesen verursachten Kosten nicht einseitig durch die gesetzlich Versicherten abgefedert werden, hieß es.

Mit Blick auf die angekündigte Verlängerung und Verschärfung der Corona-Maßnahmen sagte Klingbeil, er hoffe, dass es reiche. "Wir kommen jetzt auf die letzten Kilometer eines anstrengenden Marathonlaufes. Und das sind die härtesten, das sind die schwierigsten und umso wichtiger ist es, das man fokussiert bleibt", sagte er.

Mit Blick auf die Digitalisierung von Schulen und Online-Unterricht warf Klingbeil Bundesbildungsministerin Anja Karliczek Versäumnisse vor. Die CDU-Politikerin habe früh das Geld gehabt, um den Digitalpakt Schule voranzubringen, sich aber "erst mal in so 'ne Tiefschlaf-Phase gelegt", sagte er. "Da ist Vieles verschlafen worden in den letzten Jahren."/ted/DP/eas