Landes-Medienausschuss vertagt Entscheidung zum Rundfunkbeitrag

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
02.12.2020, 11:29  |  121   |   |   

MAGDEBURG (dpa-AFX) - Im Streit um den Rundfunkbeitrag ist ein vorzeitiges Aus der schwarz-rot-grünen Koalition in Sachsen-Anhalt vorerst abgewendet. Der Medienausschuss vertagte am Mittwoch eine Abstimmung über eine Beschlussempfehlung für den Landtag in Magdeburg. Am nächsten Mittwoch (9. Dezember) wollen die Medienexperten erneut zusammenkommen. Das Parlament soll dann voraussichtlich Mitte Dezember abschließend über den Staatsvertrag zum Rundfunkbeitrag abstimmen.

CDU, SPD und Grüne sind derzeit beim Thema tief gespalten. Einigen sie sich nicht, gilt ein getrenntes Votum im Medienausschuss als wahrscheinlicher Anstoß für ein vorzeitiges Ende der Koalition.

Die wegweisende Entscheidung des Ausschusses stößt deshalb auf bundesweites Interesse, weil Sachsen-Anhalt die Rundfunkbeitragserhöhung zum 1. Januar 2021 für ganz Deutschland kippen könnte.

Die regierende CDU will gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent von 17,50 Euro auf 18,36 Euro stimmen - die Koalitionspartner SPD und Grüne sind für das Beitragsplus. Deshalb kriselt es innerhalb der Koalition, was zu einem Bruch des Kenia-Bündnisses führen könnte./rin/DP/eas

Seite 1 von 2


RTL Group Aktie jetzt über den Testsieger (Finanztest 11/2020) handeln, ab 0 € auf Smartbroker.de

Diesen Artikel teilen

Schreibe Deinen Kommentar

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren. Anmelden | Registrieren

 

Disclaimer

Landes-Medienausschuss vertagt Entscheidung zum Rundfunkbeitrag Im Streit um den Rundfunkbeitrag ist ein vorzeitiges Aus der schwarz-rot-grünen Koalition in Sachsen-Anhalt vorerst abgewendet. Der Medienausschuss vertagte am Mittwoch eine Abstimmung über eine Beschlussempfehlung für den Landtag in Magdeburg. Am …

Nachrichten des Autors

Titel
Titel
Titel
Titel