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Studie Geplante Pflegereform könnte die Zahl der Sozialhilfeempfänger um ein Drittel senken

Berlin (ots) - Eine neue Studie einer Gruppe von Forschern unter Führung des
Bremer Pflegewissenschaftlers Heinz Rothgang, die dem Fachdienst "Tagesspiegel
Background Gesundheit" vorliegt, belegt, dass die von Gesundheitsminister Jens
Spahn (CDU) im November vorgeschlagene Pflegereform zahlreiche Menschen in
Pflegeheimen und deren Angehörige deutlich entlasten würde. Durch neue
Finanzierungswege und einen Steuerzuschuss könnte die Zahl der
Sozialhilfeempfänger um ein Drittel auf 25 Prozent reduziert werden. Dies wäre
die niedrigste Quote seit über 20 Jahren. Zugleich würden Länder und Kommunen
bei der Sozialhilfe um über zwei Milliarden Euro im Jahr entlastet. Laut Studie
würden 90 Prozent der Pflegeheimbewohner davon profitieren. Ohne die Reform
würde die Sozialhilfequote in Heimen dagegen von aktuell 33 auf 37 Prozent
ansteigen. Grund dafür sind die geplanten Verbesserungen bei den
Arbeitsbedingungen und den Löhnen der Pflegekräfte. Sie werden die Pflegekosten
in den kommenden beiden Jahren um mindestens zehn Prozent steigen lassen.

Spahn hatte vorgeschlagen, den monatlichen Eigenanteil an den eigentlichen
Pflegekosten auf 700 Euro zu begrenzen und nach 36 Monaten Heimaufenthalt
vollständig zu streichen. Gleichzeitig sollten die Länder erstmals verpflichtet
werden, sich mit 100 Euro pro Monat und Heimbewohner an den Investitionskosten
zu beteiligen. Die Reformkosten, die laut Studie 5,3 Milliarden Euro betragen
würden, will Spahn über Steuern finanzieren. Der Vorstandschef der
DAK-Gesundheit Andreas Storm, dessen Krankenkasse die Studie in Auftrag gegeben
hatte, erklärte, die Modellrechnung der Bremer Wissenschaftler belegten, "dass
die von Minister Spahn geplante Pflegereform hoch wirksam wäre und für
zahlreiche Menschen einen Weg aus der Fürsorgefalle aufzeigt". Es gehe um nicht
weniger als eine "solidarische Neuausrichtung der Pflegeversicherung". Diese
dürfe nicht auf die lange Bank geschoben werde. "Ich halte eine Reform noch in
dieser Legislaturperiode für möglich und erforderlich", sagte Storm gegenüber
"Tagesspiegel Background". "Ziel sollte es sein, die von Spahn versprochene
Entlastung bereits zum 1. Juli in Kraft treten zu lassen. Dies der nächsten
Bundesregierung zu überlassen, würde bedeuten, dass eine Reform frühestens 2023
in Kraft treten könnte. Wenn überhaupt", sagte Storm.

https://background.tagesspiegel.de/gesundheit

Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon
030-29021-14908

Pressekontakt:

Der Tagesspiegel
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Patricia Wolf
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de

Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/2790/4803500
OTS: Der Tagesspiegel



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Nachrichtenagentur: news aktuell
03.01.2021, 21:00  |  2655   |   |   

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