Regierungsbeschluss zur Urheberrechtsreform verschoben

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
26.01.2021, 20:16  |  123   |   |   

BERLIN (dpa-AFX) - Ein Beschluss der Bundesregierung zur geplanten Urheberrechtsreform in Deutschland verzögert sich weiter. Eigentlich war geplant, das Vorhaben noch im Januar im Kabinett zu behandeln. Das Bundesjustizministerium teilte am Dienstagabend mit, dass in der Sitzung am Mittwoch das Urheberrecht nun doch nicht Thema sein werde. Auf Nachfrage wurden keine konkreten Gründe für die Änderung genannt. Ein Beschluss sei nun voraussichtlich im Februar geplant, hieß es weiter.

Bis zum 7. Juni muss Deutschland EU-Richtlinien zum Urheberrecht mit Regeln für das Internet und Upload-Plattformen in nationales Recht umgesetzt haben. Ursprünglich war ein Kabinettsbeschluss bereits im Dezember geplant gewesen. Das Reformvorhaben muss nach einer Entscheidung noch in Bundestag und Bundesrat./rin/DP/he




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Regierungsbeschluss zur Urheberrechtsreform verschoben Ein Beschluss der Bundesregierung zur geplanten Urheberrechtsreform in Deutschland verzögert sich weiter. Eigentlich war geplant, das Vorhaben noch im Januar im Kabinett zu behandeln. Das Bundesjustizministerium teilte am Dienstagabend mit, dass in …

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