Weniger Kontrollen bei Atom-Deal - Experte befürchtet Eigendynamik
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Weniger Kontrollen bei Atom-Deal - Experte befürchtet Eigendynamik

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
17.02.2021, 12:54  |  111   |   |   

WIEN (dpa-AFX) - Das angekündigte Ende vieler Kontrollmöglichkeiten des iranischen Atomprogramms könnte nach Ansicht von Experten eine gefährliche Eigendynamik auslösen. Der drohende deutliche Verlust an Transparenz und Verifikation beschädige eine der Grundlagen des Atomabkommens mit Teheran, sagte Oliver Meier vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg. "Es können wieder Verdachtsfälle geheimer Aktivitäten aufkommen, die das politische Klima noch mehr vergiften." Das Motiv für die Schritte des Islamischen Republik sieht er in der Innenpolitik. "Die Regierung steht unter immensem Druck."

Der Iran hat laut Internationaler Atomenergiebehörde (IAEA) das Ende der Umsetzung der freiwilligen Transparenzmaßnahmen für nächsten Dienstag angekündigt. Auch werde sich das Land nicht mehr an das sogenannte Zusatzprotokoll halten werde, das IAEA-Inspektoren kurzfristige Besuche erlaubt. Die Atomvereinbarung von 2015 soll den Iran am Bau einer Atombombe hindern. Zugleich wurde eine wirtschaftliche Zusammenarbeit in Aussicht gestellt, die nach dem Ausstieg der USA 2018 nie eintrat.

"Die USA waren diejenigen, die das Abkommen zuerst verletzt haben", sagte Meier. Insofern wäre es begründbar, wenn sie auch den ersten Schritt zurück machten. Es herrsche im Prinzip Einigkeit zwischen allen verbliebenen Partnern des Deals - dazu zählt auch Deutschland - sowie zwischen den USA und Iran, dass eine US-Rückkehr die Voraussetzung für alle weiteren Schritte wäre. Teheran hat die erneute Einhaltung der Auflagen für diesen Fall angekündigt. Die Zeit für die Rettung des Abkommens dränge angesichts der Wahlen im Iran im Sommer, sagte Meier./mrd/DP/men




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