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Beobachtung der AfD: Vermutlich „abgekartetes Spiel zwischen Verfassungsschutz und Medien“

03.03.2021, 17:02  |  6740   |   |   

Wie der Spiegel berichtet, behandelt der Verfassungsschutz die AfD nun als Rechtsextremismus-Verdachtsfall. Die Entscheidung wurde allerdings nicht öffentlich gemacht, auf Nachfrage teilte eine Sprecherin mit: „Mit Blick auf das laufende Verfahren und aus Respekt vor dem Gericht äußert sich das BfV in dieser Angelegenheit nicht öffentlich“. Diese Nicht-Bestätigung macht es vermutlich schwer, dagegen rechtlich vorzugehen. Der Verfassungsschutz

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Ein Beitrag von Air Türkis.

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Beobachtung der AfD: Vermutlich „abgekartetes Spiel zwischen Verfassungsschutz und Medien“ Wie der Spiegel berichtet, behandelt der Verfassungsschutz die AfD nun als Rechtsextremismus-Verdachtsfall. Die Entscheidung wurde allerdings nicht öffentlich gemacht, auf Nachfrage teilte eine Sprecherin mit: „Mit Blick auf das laufende Verfahren …

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