China will Militärhaushalt kräftig um 6,8 Prozent steigern

PEKING (dpa-AFX) - China will seinen Militärhaushalt in diesem Jahr kräftig um 6,8 Prozent steigern. Das geht aus dem Haushaltsentwurf hervor, der am Freitag in Peking zur Eröffnung der Jahrestagung des Volkskongresses vorgelegt wurde. Damit steigen die Ausgaben für das Militär in diesem Jahr wieder schneller als die Gesamtausgaben im Haushalt. Im Vorjahr hatte die Steigerung in den Etatplänen trotz der Corona-Krise auch schon 6,6 Prozent ausgemacht.

Der neuerliche Zuwachs erfolgt vor dem Hintergrund der angespannten Sicherheitslage mit den USA, Indien, Taiwan und im umstrittenen Südchinesischen Meer. Die Steigerungsrate wird mit dem erwarteten starken Wachstum der zweitgrößten Volkswirtschaft in diesem Jahr und "schwierigen militärischen Bedrohungen" Chinas begründet.

"Wir werden das militärische Training und die Bereitschaft allgemein verstärken sowie Gesamtpläne machen, um auf Sicherheitsrisiken in allen Bereichen und für alle Situationen zu reagieren", sagte Premier Li Keqiang vor den 3000 Delegierten. "Die strategischen Fähigkeiten des Militärs, die Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen unseres Landes zu schützen, werden ausgebaut."

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping treibt die Modernisierung der Streitkräfte als Teil der "großen Erneuerung" des Landes massiv voran. "Das beinhaltet, ein Führer in der Welt hinsichtlich internationalem Einfluss zu sein und ein erstklassiges Militär zu haben, dass Kriege "kämpfen und gewinnen" kann", sagte die Expertin Helena Legarda vom China-Institut Merics in Berlin.

Chinas Führung wolle, dass ihre Streitkräfte überall in der Welt eingesetzt werden könnten, wenn es notwendig sei - auch wenn keine globale Präsenz wie bei den USA angestrebt werde. Auch wolle China in der Lage sein, im Wettbewerb mit den USA und anderen Ländern bestehen zu können, sagte Legarda. So sei in den nächsten Jahren ein weiterer Ausbau der Fähigkeiten des chinesischen Militärs zu erwarten./lw/DP/zb