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Gericht entscheidet in wichtigen Punkten zu Gunsten von Rimini Street, weist Oracle-Anträge zurück und führt „natürlichen Verlauf“ und „absurdes Ergebnis“ bei der Ablehnung von Oracle-Ansprüchen an

Nachrichtenquelle: Business Wire (dt.)
03.04.2021, 06:31  |  219   |   |   

Rimini Street, Inc. (Nasdaq: RMNI), ein weltweiter Anbieter von Unternehmenssoftwareprodukten und -dienstleistungen, der führende Drittanbieter für Supportprodukte für Oracle und SAP Software und ein Vertriebspartner, gab heute die im folgenden erläuterte Erklärung als Antwort auf eine kürzliche Gerichtsverfügung zum jahrzehntelangen Rechtsstreit zwischen Rimini Street und Oracle heraus. Die Gerichte kamen demnach zu dem Schluss, dass die Unterstützung durch Drittparteien und die Anpassung der Unternehmenssoftware erlaubt ist, Oracle Lizenznehmer Supportanbieter auswählen dürfen und Rimini Street, wie vom US-Berufungsgericht festgestellt, den Support als Drittanbieter für die Oracle Unternehmenssoftware in rechtmäßiger Konkurrenz mit den direkten Wartungsdiensten von Oracle anbietet.

Am 31. März 2021 gab das Bundesbezirksgericht von Nevada einen Beschluss heraus, der zahlreiche ausstehende Rechtsstreitigkeiten zwischen den Parteien in Bezug auf ein Unterlassungsurteil, das seit 2018 bestand, löste. Die Unterlassungsverfügung verbietet Rimini Street nicht die Erbringung von Supportleistungen für Oracle-Produktgruppen, sondern definiert vielmehr die Art und Weise, in der Rimini Street Supportleistungen für bestimmte Oracle-Produktgruppen erbringen darf.

Vor allem aber bestätigte das Gericht, dass es keine Rechtsverletzung durch die Supportsoftware Process 2.0 oder die Automation Framework (AFW) Tools von Rimini Street feststellen konnte. Es beschloss, wie Rimini bei der Einreichung seiner Klage Rimini Street v. Oracle im Jahr 2014 beantragte, dass diese Angelegenheiten von einer Jury angehört und entschieden würden.

Zudem entschied das Gericht zugunsten von Rimini Street hinsichtlich der Möglichkeiten der IT-Mitarbeiter, aus ihrer Arbeit zu lernen und Erfahrungen zu sammeln. Oracle klagte, dass Rimini Street die Urheberrechte von Oracle und die Gerichtsbeschlüsse verletze, indem seine Mitarbeiter einfach das beim Support eines Kunden Gelernte anwenden und das dort gewonnene Wissen verwenden, um andere Kunden zu unterstützen, die dieselbe lizenzierte Software betreiben. Aufbauend auf die vorhergehende Ablehnung dieser Ansprüche von Oracle merkte das Gericht in seiner letzten Verfügung an, es sei ein „natürlicher Verlauf, dass die Mitarbeiter von Rimini mit zunehmender Erfahrung Aufgaben besser und schneller durchführen können.“ Das Gericht klärte und bestätigte weitere wichtige Verordnungen aus seinen letzten und neuesten Verfügungen zugunsten von Rimini Street und lehnte gleichzeitig Rechtsansprüche von Oracle ab. Begründet wurde dies mit der Aussage, dass die Zustimmung zu einigen der Ansprüche von Oracle zu einem „absurden Ergebnis“ führen würde.

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