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Gericht entscheidet in wichtigen Punkten zu Gunsten von Rimini Street, weist Oracle-Anträge zurück und führt „natürlichen Verlauf“ und „absurdes Ergebnis“ bei der Ablehnung von Oracle-Ansprüchen an

Nachrichtenquelle: Business Wire (dt.)
03.04.2021, 06:31  |  227   |   |   

Rimini Street, Inc. (Nasdaq: RMNI), ein weltweiter Anbieter von Unternehmenssoftwareprodukten und -dienstleistungen, der führende Drittanbieter für Supportprodukte für Oracle und SAP Software und ein Vertriebspartner, gab heute die im folgenden erläuterte Erklärung als Antwort auf eine kürzliche Gerichtsverfügung zum jahrzehntelangen Rechtsstreit zwischen Rimini Street und Oracle heraus. Die Gerichte kamen demnach zu dem Schluss, dass die Unterstützung durch Drittparteien und die Anpassung der Unternehmenssoftware erlaubt ist, Oracle Lizenznehmer Supportanbieter auswählen dürfen und Rimini Street, wie vom US-Berufungsgericht festgestellt, den Support als Drittanbieter für die Oracle Unternehmenssoftware in rechtmäßiger Konkurrenz mit den direkten Wartungsdiensten von Oracle anbietet.

Am 31. März 2021 gab das Bundesbezirksgericht von Nevada einen Beschluss heraus, der zahlreiche ausstehende Rechtsstreitigkeiten zwischen den Parteien in Bezug auf ein Unterlassungsurteil, das seit 2018 bestand, löste. Die Unterlassungsverfügung verbietet Rimini Street nicht die Erbringung von Supportleistungen für Oracle-Produktgruppen, sondern definiert vielmehr die Art und Weise, in der Rimini Street Supportleistungen für bestimmte Oracle-Produktgruppen erbringen darf.

Vor allem aber bestätigte das Gericht, dass es keine Rechtsverletzung durch die Supportsoftware Process 2.0 oder die Automation Framework (AFW) Tools von Rimini Street feststellen konnte. Es beschloss, wie Rimini bei der Einreichung seiner Klage Rimini Street v. Oracle im Jahr 2014 beantragte, dass diese Angelegenheiten von einer Jury angehört und entschieden würden.

Zudem entschied das Gericht zugunsten von Rimini Street hinsichtlich der Möglichkeiten der IT-Mitarbeiter, aus ihrer Arbeit zu lernen und Erfahrungen zu sammeln. Oracle klagte, dass Rimini Street die Urheberrechte von Oracle und die Gerichtsbeschlüsse verletze, indem seine Mitarbeiter einfach das beim Support eines Kunden Gelernte anwenden und das dort gewonnene Wissen verwenden, um andere Kunden zu unterstützen, die dieselbe lizenzierte Software betreiben. Aufbauend auf die vorhergehende Ablehnung dieser Ansprüche von Oracle merkte das Gericht in seiner letzten Verfügung an, es sei ein „natürlicher Verlauf, dass die Mitarbeiter von Rimini mit zunehmender Erfahrung Aufgaben besser und schneller durchführen können.“ Das Gericht klärte und bestätigte weitere wichtige Verordnungen aus seinen letzten und neuesten Verfügungen zugunsten von Rimini Street und lehnte gleichzeitig Rechtsansprüche von Oracle ab. Begründet wurde dies mit der Aussage, dass die Zustimmung zu einigen der Ansprüche von Oracle zu einem „absurden Ergebnis“ führen würde.

Weiterhin lehnten die Richter die Beweggründe von Oracle für Sanktionen ab, da es kein unangemessenes Verhalten von Rimini Street feststellen konnte und damit die Grundlage für Sanktionen fehle.

Sie kamen jedoch zu dem Schluss, Rimini Street habe die einstweilige Verfügung in bestimmten, eng gefassten Fällen und Umständen verletzt, darunter im Falle zweier Lieferergebnisse für zwei bestimmte Kunden in den Jahren 2014 und 2015. Die genannten Aktivitäten für diese beiden speziellen Lieferergebnisse wurden jedoch vor dem Inkrafttreten der einstweiligen Verfügung ausgeführt und können daher nicht als Verletzung dieser Maßnahme gewertet werden. Das Gericht hat in diesem Zusammenhang für September 2021 eine Beweisaufnahme geplant.

„Rimini Street hat Lizenznehmern für Unternehmenssoftware seit mehr als 15 Jahren bahnbrechende, innovative Supportoptionen angeboten, was bisher zu Einsparungen von mehr als 5 Milliarden US-Dollar und einer durchschnittlichen Kundenzufriedenheit von 4,9 aus 5,0 Punkten führte, wobei 5,0 für ausgezeichnet steht. Trotz eines Jahrzehnts fortgesetzter Rechtsstreitigkeiten mit Oracle setzte sich das Wachstum von Rimini Street Jahr für Jahr mit einer über fünf Jahre kumulierten jährlichen Wachstumsrate (CAGR) von 23 % fort. Das Unternehmen betreute weltweit Tausende von Oracle Kunden, darunter Fortune 500, Fortune Global 100 Unternehmen und Regierungsbehörden in vielen Ländern“, sagte Seth A Ravin, CEO, Mitbegründer und Vorstandsvorsitzender des Unternehmens. „Wir planen, unseren Rechtsstreit mit Oracle weiterhin methodisch zu verfolgen, auch unsere Ansprüche wegen rechts- und wettbewerbswidrigen Verhaltens gegen Oracle durchzusetzen, und freuen uns darauf, letztlich Recht zu bekommen.“

Über Rimini Street, Inc.

Rimini Street, Inc. (Nasdaq: RMNI), ist ein internationaler Anbieter von Produkten und Serviceleistungen für Enterprise-Software, der führende Drittanbieter von Supportleistungen für Oracle- und SAP-Softwareprodukte sowie Salesforce-Partner. Das Unternehmen bietet ein ultra-reaktives, integriertes Premium-Applikationsmanagement und Support-Dienste, mit denen Lizenznehmer von Unternehmenssoftware bedeutende Kosten einsparen, Ressourcen für Innovationen freisetzen und bessere Geschäftsergebnisse erreichen können. Mehr als 4.000 Fortune-500- und Fortune-Global-100-Unternehmen, mittelständische Unternehmen sowie öffentliche Einrichtungen und andere Organisationen aus vielen verschiedenen Branchen vertrauen heute auf Rimini Street als ihren bewährten Anbieter von Unternehmenssoftware-Produkten und -Dienstleistungen. Wenn Sie mehr erfahren wollen, besuchen Sie http://www.riministreet.com, folgen Sie @riministreet auf Twitter und besuchen Sie Rimini Street auf Facebook und LinkedIn.

Zukunftsgerichtete Aussagen

Bei bestimmten Aussagen in dieser Mitteilung handelt es sich nicht um historische Tatsachen, sondern um zukunftsgerichtete Aussagen im Sinne der Safe-Harbor-Bestimmungen des Private Securities Litigation Reform Act von 1995. Zukunftsgerichtete Aussagen werden im Allgemeinen begleitet von Wörtern wie „möglicherweise“, „sollte“, „würde“, „planen“, „beabsichtigen“, „annehmen“, „glauben“, „schätzen“, „vorhersagen“, „potenziell“, „scheinen“, „anstreben“, „weiterhin“, „zukünftig“, „werden“, „erwarten“, „Prognose“ oder anderen ähnlichen Wörtern, Wendungen oder Ausdrücken. Diese Aussagen basieren auf verschiedenen Annahmen sowie auf den aktuellen Erwartungen der Geschäftsführung. Bei diesen Aussagen handelt es sich weder um Vorhersagen tatsächlicher Ergebnisse noch um historische Tatsachen. Diese Aussagen unterliegen einer Reihe von Risiken und Ungewissheiten hinsichtlich der Geschäfte von Rimini Street und die tatsächlichen Ergebnisse können wesentlich davon abweichen. Diese Risiken und Unwägbarkeiten umfassen unter anderem die Dauer und die wirtschaftlichen, betrieblichen und finanziellen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf das Geschäft von Rimini Street sowie die Maßnahmen, die von Regierungsbehörden, Kunden oder anderen als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie ergriffen werden; katastrophale Ereignisse, die das Geschäft von Rimini Street oder das unserer aktuellen und zukünftigen Kunden stören; Änderungen im Geschäftsumfeld, in dem Rimini Street tätig ist, einschließlich Inflation und Zinssätze sowie allgemeine finanzielle, wirtschaftliche, regulatorische und politische Bedingungen, die die Branche, in der Rimini Street tätig ist, beeinflussen; nachteilige Entwicklungen in anhängigen Rechtsstreitigkeiten oder in staatlichen Untersuchungen oder neue Rechtsstreitigkeiten; der Bedarf und die Fähigkeit von Rimini Street, zusätzliche Eigen- oder Fremdfinanzierung zu günstigen Bedingungen zu beschaffen, und die Fähigkeit von Rimini Street, Cashflows aus der Geschäftstätigkeit zu generieren, um erhöhte Investitionen in die Wachstumsinitiativen von Rimini Street zu finanzieren; die Angemessenheit der liquiden Mittel von Rimini Street, um unseren Liquiditätsbedarf zu decken; die Bedingungen und Auswirkungen der ausstehenden 13,00 % Vorzugsaktien der Serie A von Rimini Street, einschließlich der Fähigkeit von Rimini Street, die zuvor angekündigte teilweise Rücknahme seiner Vorzugsaktien der Serie A zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen abzuschließen, die in seinem aktuellen Bericht auf Formular 8-K vom 16. März 2021 beschrieben sind; Änderungen bei Steuern, Gesetzen und Vorschriften; wettbewerbsfähige Produkte und Preisgestaltung; Schwierigkeiten bei der profitablen Verwaltung des Wachstums; die Kundenakzeptanz der kürzlich eingeführten Produkte und Dienstleistungen von Rimini Street, einschließlich unserer Application Management Services (AMS), der erweiterten Datenbanksicherheit bei Rimini Street und der Dienstleistungen für die Salesforce Sales Cloud und Service-Cloud-Produkte, zusätzlich zu anderen Produkten und Dienstleistungen, die Rimini Street voraussichtlich in naher Zukunft einführen wird; den Verlust eines oder mehrerer Mitglieder des Management-Teams von Rimini Street; die Ungewissheit über den langfristigen Wert der Beteiligungspapiere von Rimini Street; und jene Risiken, die unter der Rubrik „Risikofaktoren“ im Quartalsbericht von Rimini Street auf Formular 10-Q, das am 3. März 2021 eingereicht wurde und von Zeit zu Zeit durch andere Einreichungen von Rimini Street bei der Securities and Exchange Commission aktualisiert wurde, erörtert wurden. Weiterhin kommen in den zukunftsgerichteten Aussagen die Erwartungen, Pläne oder Prognosen von Rimini Street hinsichtlich zukünftiger Ereignisse und Ansichten zum Datum dieser Mitteilung zum Ausdruck. Rimini Street geht davon aus, dass nachfolgende Ereignisse und Entwicklungen zu einer Veränderung der Einschätzungen von Rimini Street führen werden. Während sich Rimini Street das Recht vorbehält, diese zukunftsgerichteten Aussagen zu einem späteren Zeitpunkt zu aktualisieren, lehnt Rimini Street diesbezügliche Verpflichtungen ausdrücklich ab, sofern sie nicht gesetzlich vorgeschrieben sind. Es wird darauf hingewiesen, dass diese zukunftsgerichteten Aussagen in Bezug auf die Einschätzungen von Rimini Street nach dem Datum dieser Mitteilung nicht als verbindlich angesehen werden dürfen.

2021 Rimini Street, Inc. Alle Rechte vorbehalten. „Rimini Street“ ist eine in den USA und anderen Ländern gesetzlich geschützte Marke von Rimini Street, Inc., und Rimini Street, das Rimini Street-Logo und Kombinationen davon sowie weitere mit TM gekennzeichnete Marken sind Marken von Rimini Street, Inc. Alle sonstigen Marken bleiben Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber, und sofern nichts anderes angegeben ist, erhebt Rimini Street keine Ansprüche auf eine Zugehörigkeit zu, Billigung von oder Verbindung mit derartigen Markeninhabern oder anderen in dieser Mitteilung genannten Unternehmen.

Die Ausgangssprache, in der der Originaltext veröffentlicht wird, ist die offizielle und autorisierte Version. Übersetzungen werden zur besseren Verständigung mitgeliefert. Nur die Sprachversion, die im Original veröffentlicht wurde, ist rechtsgültig. Gleichen Sie deshalb Übersetzungen mit der originalen Sprachversion der Veröffentlichung ab.

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