Altmaier sieht Nachholbedarf für kürzere Genehmigungsverfahren

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sieht nach der Kritik des Elektroautobauers Tesla Nachholbedarf für kürzere Genehmigungsverfahren. Es sei in den vergangenen Monaten und Jahren der großen Koalition einiges erreicht worden, sagte Altmaier am Freitag in Berlin. "Aber eben noch nicht genug." Es sei sicherlich noch viel Luft nach oben.

"Wir alle haben gewollt, das Tesla diese Investition in Brandenburg tätigt", sagte Altmaier. "Wo es Probleme geben wird, wo sich das abzeichnet, da bin ich selbstverständlich bereit, gemeinsam mit Brandenburg, gemeinsam mit Tesla, nach Lösungen zu suchen." Altmaier fügte hinzu: "Wir haben in den vergangenen Monaten mehr als einmal auch auf dem kurzen Dienstweg Probleme aus dem Weg räumen können. Und ich bin überzeugt, das wird uns auch in Zukunft gelingen."

Tesla hatte unter anderem bemängelt, dass es 16 Monate nach dem Antrag noch keinen Zeitplan für eine endgültige Genehmigung des Baus seiner Fabrik in Grünheide bei Berlin gebe. Das größte Problem sei, dass in Verfahren und Gesetzen Projekte, die den Klimawandel bekämpften, und solche, die ihn beschleunigten, gleich behandelt würden./hoe/DP/jha