checkAd

„Wertefundament und Handlungsfähigkeit des Rechtsstaates sind im Ungleichgewicht“

15.04.2021, 17:16  |  118   |   |   

TE: Frau Schimke, Sie gehörten am 4. März zu den Sieben Aufrechten in der CDU, die in einer namentlichen Abstimmung den Gesetzentwurf „Zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ abgelehnt haben. Warum? Jana Schimke: Es war von Beginn an meine Überzeugung, dass einschneidende Maßnahmen dieser Art vornehmlich im Parlament entschieden werden müssen.

Der Beitrag „Wertefundament und Handlungsfähigkeit des Rechtsstaates sind im Ungleichgewicht“ erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Ein Beitrag von Klaus-Rüdiger Mai.



0 Kommentare

Schreibe Deinen Kommentar

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren. Anmelden | Registrieren

 

Disclaimer

„Wertefundament und Handlungsfähigkeit des Rechtsstaates sind im Ungleichgewicht“ TE: Frau Schimke, Sie gehörten am 4. März zu den Sieben Aufrechten in der CDU, die in einer namentlichen Abstimmung den Gesetzentwurf „Zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ abgelehnt haben. Warum? …

Nachrichten des Autors

Titel
Titel
Titel
Titel