USA bezeichnen Schweiz nicht mehr als Währungsmanipulator

WASHINGTON (dpa-AFX) - Die USA bezeichnen die Schweiz und Vietnam nicht mehr als Währungsmanipulatoren. Es gebe nur unzureichende Beweise dafür, dass die Handelspartner Zahlungsbilanzanpassungen verhinderten oder sich unfaire Wettbewerbsvorteile im internationalen Handel verschafften, teilte das US-Finanzministerium am Freitag in Washington mit. Zudem wurde auf die besondere Lage in der Corona-Krise verwiesen, die besondere Maßnahmen erfordere.

Die Kriterien für den Vorwurf der Währungsmanipulation würden allerdings weiter erfüllt, relativierte das Ministerium. Dies gelte auch für Taiwan. So wird auf die Handelsbilanzüberschüsse verwiesen.

Unter den Ländern, die auf einer Art Beobachtungsliste stehen, zählen auch Deutschland und China. Sie erfüllen nur einen Teil der Kriterien, um potenziell als Währungsmanipulator tituliert zu werden. Dazu muss ein Land in bestimmtem Umfang am Währungsmarkt intervenieren, einen größeren Exportüberschuss mit den USA aufweisen und einen gewissen Leistungsbilanzüberschuss mit der restlichen Welt verzeichnen.

Das Ministerium werde mit der Schweiz und Vietnam in Kontakt bleiben, um besser bestimmen zu können, ob die Interventionen an den Währungsmärkten unfaire Bedingungen schafften, heißt es in der Mitteilung. Die Schweizerische Nationalbank wies den Vorwurf der Währungsmanipulation zurück.

Der Bericht ist der erste, der in der Regierungszeit von Präsident Joe Biden erstellt wurde. Im Dezember waren die Schweiz und Vietnam unter der Präsidentschaft von Donald Trump noch als Währungsmanipulatoren bezeichnet worden./jsl/DP/nas