Mützenich verteidigt Schul-Notbremse - 'Strikter handeln möglich'

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat den Schwellenwert einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 für den Stopp von Präsenzunterricht im Kampf gegen die dritte Corona-Welle verteidigt. "Die Inzidenz ist nun einmal die nachvollziehbare Größe", sagte Mützenich am Dienstag vor einer Sitzung der SPD-Fraktion. "Die Länder können auch viel strikter noch handeln."

Der Bundestag will mit einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes an diesem Mittwoch voraussichtlich beschließen, dass Schulen in Regionen auf Fernunterricht umstellen müssen, die mehr als 165 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner pro Woche aufweisen. Mützenich sagte, bei dem Wert von 165 habe man sich am aktuellen bundesweiten Durchschnittswert orientiert. "Ich finde, das ist eine gute Balance, die wir im Infektionsschutzgesetz gefunden haben."

In Anbetracht der Mutation des Coronavirus und des Infektionsgeschehens allgemein seien Schulschließungen in den nächsten Wochen nicht auszuschließen, sagte Mützenich. Schon jetzt gebe es Bundesländer, die den Schwellenwert von 165 gerissen hätten, "deswegen wird es ja entsprechende Reaktionen nach der Beschlussfassung am Donnerstag geben", so der SPD-Politiker.

Der Deutsche Lehrerverband hatte gefordert, die geplante Corona-Notbremse des Bundes noch einmal nachzuschärfen und Schüler etwa bei einer Inzidenz von 100 in den Distanzunterricht zu schicken. "Dass der Lehrerverband kritisiert, das ist leider nichts Neues", sagte Mützenich. Es sei immer das Ziel gewesen Schulen "so lange wie möglich offen" zu halten. Zugleich zeigte sich Mützenich wegen der krisenhaften Lage vieler Kliniken besorgt. Operationen, die sonst vordringlich gemacht werden, müssten derzeit werden der vielen Schwerkranken mit Covid-19 bereits reihenweise zurückgestellt werden./klü/DP/jha