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Grüne fordern mehr Tempo bei Glasfaserausbau

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
21.04.2021, 15:52  |  175   |   |   

(Im dritten Absatz muss es heißen: davon mehr als 6 rpt mehr als 6 Millionen)

BERLIN (dpa-AFX) - Der Ausbau der digitalen Infrastruktur in Deutschland kommt aus Sicht der Grünen nur im Schneckentempo voran. Das Verkehrsministerium dagegen sieht deutliche Fortschritte.

Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage hervorging, hatten Mitte 2020 knapp 14 Prozent der Haushalte einen schnellen Glasfaser-Internetanschluss. Konkret verfügten von den 41,5 Millionen Haushalten 5,7 Millionen über einen Glasfaseranschluss mit mehr als 1000 Megabit pro Sekunde.

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Das Verkehrsministerium dagegen verwies auf einen neuen Bericht. Danach hätten Ende des vergangenen Jahres 59 Prozent der Haushalte Zugang zu ultraschnellem Internet mit mindestens 1000 Megabit pro Sekunde gehabt. Konkret seien dies 24,5 Millionen Haushalte gewesen - davon mehr als 6 Millionen mit einer reinen Glasfaserverfügbarkeit.

CDU, CSU und SPD hatten im Koalitionsvertrag das Ziel vereinbart, den flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis 2025 zu erreichen. Schulen und Gewerbegebiete sollten in der laufenden Legislaturperiode direkt an das Glasfasernetz angebunden werden.

Die schwarz-rote Koalition will in einer Novelle des Telekommunikationsgesetzes einen Anreiz zum Ausbau von reinen Glasfaseranschlüssen in die Wohnung setzen. Dafür soll ein "Glasfaserbereitstellungsentgelt" von höchstens 60 Euro im Jahr erhoben werden. Dies kann über die Betriebskosten auf die Mieter umgelegt werden, wie eine Einigung in der Koalition vorsieht. Der Bundestag soll am Donnerstag über den Gesetzentwurf abstimmen.

Die Grünen-Abgeordneten Sven-Christian Kindler und Margit Stumpp forderten, das Bundesförderprogramm zu verbessern, "beginnend beim bürokratischen Aufwand und den Genehmigungsengpässen in den kommunalen Verwaltungen bis hin zu einer Lösung bezüglich der fehlenden Baukapazitäten".

Eine höhere Akzeptanz alternativer Verlegetechniken wie Fräsen statt Ausschachten (Trenching) könnte den Glasfaser-Ausbau enorm beschleunigen, so die Abgeordneten weiter. "Durch die jahrelange Duldung und Förderung der fortschrittsfeindlichen Vectoring-Technik hat die Bundesregierung wertvolle Zeit und viel Geld vergeudet, statt geeignete Rahmenbedingungen für schnellere und zukunftssichere Technologien wie Glasfaser bereitzustellen."

Beim Vectoring werden Haushalte über bestehende Telefonkabel mit Internet versorgt. Im Vergleich zu echten Glasfaseranschlüssen und zu Leitungen über Fernsehkabel ist das Tempo aber gering./hoe/DP/nas


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