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Trump bleibt bei Facebook vorerst verbannt - aber Sperre wird geprüft

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
05.05.2021, 20:13  |  144   |   |   

(neu: Weißes Haus)

MENLO PARK (dpa-AFX) - Ex-Präsident Donald Trump bleibt bei Facebook gesperrt - bekommt aber noch eine Chance, auf die Plattform zurückzukehren. Facebooks unabhängiges Aufsichtsgremium wies das Online-Netzwerk an, den Fall binnen sechs Monaten noch einmal zu prüfen.

Das Gremium mit dem Namen Oversight Board befand am Mittwoch, dass die Sperrung des damaligen Staatschefs "bis auf Weiteres" wegen dieses unklaren Zeitraums kein angemessener Schritt gewesen sei. Bei dem Online-Netzwerk sind als Strafmaßnahmen die Löschung einzelner Inhalte, klar befristete Sperrungen oder die dauerhafte Verbannung vorgesehen.

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Facebook solle den Sachverhalt noch einmal auf den Prüfstand stellen - und eine angemessene Strafe festlegen, gemäß den Regeln, die auch für andere Nutzer der Plattform gelten, verlangte das Gremium. Damit könnte Trump am Ende lebenslang den Zugang zu Facebook und Instagram verlieren - oder mit einer milderen Strafe davonkommen. Er spannt aktuell seine Anhänger ein, um seine Ansichten bei den großen Online-Diensten zu verbreiten.

Das Oversight Board stellte zugleich infrage, ob es sinnvoll sei, Ausnahmen von den Regeln für führende Politiker zu machen - wie Facebook es in den vergangenen Jahren bei Trump tat. Gegen alle Nutzer, von denen Gefahr ausgehe, müsse gleichermaßen vorgegangen werden.

Das Gremium besteht aus Rechtsexperten, Aktivisten und ehemaligen Politikern und ist eine Art "Oberstes Gericht" von Facebook, dessen Beschlüsse auch Gründer und Chef Mark Zuckerberg nicht überstimmen kann.

Facebook, Twitter und Youtube hatten Trump im Januar kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Auslöser war die Erstürmung des US-Kapitols durch seine Anhänger - und dass er Sympathie für die Angreifer bekundete. Außerdem behauptet er nach wie vor ohne jegliche Belege, dass ihm der Sieg bei der Präsidentenwahl im November durch Betrug gestohlen worden sei. Er heizte damit die Spannungen an.

Das Gremium rief Facebook auf, die Rolle des Online-Netzwerks bei der Verbreitung falscher Informationen über den Wahlausgang zu untersuchen. Facebook hatte sich lange auf Warnhinweise neben Trumps Posts beschränkt. Facebooks Politikchef Nick Clegg bekräftigte in einer ersten Reaktion, dass Trump bis zum Abschluss der Überprüfung gesperrt bleiben werde.

Twitter betonte bereits, dass es für Trump keinen direkten Weg zurück auf die Plattform gebe. Googles Videoplattform Youtube will hingegen sein Profil entsperren, wenn "das Risiko von Gewalt gesunken ist".


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