Weißes Haus nach Trump-Entscheid

Soziale Medien tragen Verantwortung

WASHINGTON (dpa-AFX) - Nach der vorläufigen Bestätigung der Facebook-Sperre von Donald Trump hat das Weiße Haus die Verantwortung der sozialen Medien für die Verbreitung von Fehlinformationen betont. Die Zukunft des früheren Präsidenten auf Plattformen wie Facebook oder Twitter wollte Sprecherin Jen Psaki am Mittwoch bei der täglichen Pressekonferenz in der Regierungszentrale aber nicht kommentieren. Es liege nun an dem Unternehmen, den Fall in den kommenden sechs Monaten noch einmal zu prüfen, sagte Psaki.

US-Präsident Joe Biden sei der Ansicht, dass die sozialen Medien mehr dafür tun müssten, dass Miss- und Fehlinformationen sowie "schädliche, manchmal lebensbedrohliche Informationen" nicht die amerikanische Öffentlichkeit erreichten. Das gelte insbesondere mit Blick auf Themen wie das Coronavirus und Impfungen, aber auch hinsichtlich der Wahlen.

Facebook, Twitter und Youtube hatten Trump im Januar kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Auslöser war die Erstürmung des US-Kapitols durch seine Anhänger - und dass er Sympathie für die Angreifer bekundete. Er behauptet nach wie vor ohne jegliche Belege, dass ihm der Sieg bei der Präsidentenwahl im November durch Betrug gestohlen worden sei. Zudem verbreitete Trump als Präsident Fehlinformationen über das Coronavirus über seine Accounts, die eine extrem hohe Reichweite hatten.

Das unabhängige Aufsichtsgremium von Facebook mit dem Namen Oversight Board befand am Mittwoch, dass Trump vorerst nicht auf die soziale Plattform zurückkehren darf. Facebook soll den Sachverhalt aber noch einmal auf den Prüfstand stellen und eine angemessene Strafe festlegen, gemäß den Regeln, die auch für andere Nutzer der Plattform gelten./lkl/DP/he