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ROUNDUP 2 Neuer Aufbruch für Europa? Reformkonferenz beginnt

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
09.05.2021, 18:13  |  125   |   |   

(erweiterte Fassung)

STRASSBURG (dpa-AFX) - Es ist ein neuer Anlauf für umfassende Reformen der Europäischen Union. Mit einem Festakt in Straßburg startete am Sonntag die auf ein Jahr angelegte Konferenz zur Zukunft Europas. Die Symbolik war stark. Auftakt am Europatag 9. Mai. Dutzende Bürger zugeschaltet auf riesigen Leinwänden im Europaparlament. Eine schmissige portugiesische Variante der Europahymne zum Schluss. Doch wurde auch klar: Die Erwartungen sind enorm unterschiedlich, der Ausgang des ehrgeizigen Experiments ist offen.

Wie wird die EU demokratischer? Bürgernäher? Effizienter? Schlagkräftiger? Grüner? Moderner? Die Debatte über grundsätzliche Reformen brandet mindestens seit dem Brexit-Referendum der Briten 2016 immer wieder auf. Frankreichs damals frisch gewählter Präsident Emmanuel Macron formulierte 2017 in der Pariser Sorbonne die vielleicht weitreichendste Vision eines runderneuerten Europa, biss aber unter anderem bei Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Granit.

Folgerichtig durfte Macron jetzt auch in Straßburg den Ton setzen. Eigentlich nur für zehn Minuten, aber das war wohl von vorneherein unrealistisch. Macron sprach doppelt so lang, holte weit aus, um das reformbedürftige Projekt EU erst einmal ausgiebig zu loben.

"Wir sind in der Krise zusammengeblieben", betonte Macron. Die EU habe sich solidarisch gezeigt, den Schutz von Menschenleben in den Mittelpunkt gestellt, finanziell geholfen, Gesundheitssysteme gestärkt. Auch die Impfkampagne habe man erfolgreich zusammen organisiert. "Darauf müssen wir stolz sein, das war nicht selbstverständlich", sagte der Präsident. "Die europäische Kooperation hat Leben gerettet."

Doch müsse man nun überlegen, wie die EU in zehn Jahren aussehen solle. Es gehe um ein Modell, dass europäische Werte schütze. Forschung und Investitionen müssten gestärkt werden. Macron kritisierte den langen Vorlauf der Corona-Hilfen. Die USA könnten sich am solidarischen Modell Europas orientieren, doch Europa müsse sich auch den amerikanischen Aufbruchswillen zu Eigen machen. Wichtig seien große Träume und Ambitionen. Vor allem die Jugend sei gefordert, müsse aber auch unterstützt werden.

Den Faden nahm EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf, die von der ersten Begegnung mit ihrer kleinen Enkelin vor einigen Wochen erzählte. Wie wird ihre Welt aussehen? ""Wird es noch Wälder oder die Tierwelt geben, nicht nur in Büchern oder Filmen? Wie sieht ihre Karriere aus, ihre Beschäftigung, die Technik, die sie brauchen wird?" Und Europa, geeint oder gespalten? Genau deshalb beginne jetzt die Zukunftskonferenz, sagte von der Leyen.


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