Merkel verteidigt Patentschutz für Corona-Impfstoffe

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich erneut klar gegen eine Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe ausgesprochen. In ihrer Regierungserklärung im Bundestag plädierte sie am Donnerstag im Bundestag dafür, die Produktion von Impfstoffen für ärmere Länder über eine verstärkte Lizenzvergabe zu erhöhen. "Eine politisch erwirkte Freigabe der Patente halte ich dagegen für den falschen Weg", sagte die CDU-Politikerin. Die weitere Entwicklung von Impfstoffen werde nur gelingen, wenn der Schutz geistigen Eigentums nicht außer Kraft gesetzt werde.

Die USA hatten die Aussetzung der Patente ins Gespräch gebracht, um die Produktion von Impfstoffen für ärmere Länder zu erhöhen. Neben Deutschland sind auch Großbritannien und die EU-Kommission dagegen./mfi/DP/mis