Migration

EU-Kommission fordert von Polen Achtung der Grundrechte

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Nach dem Fund toter Migranten im Grenzgebiet zwischen Polen und Belarus hat die EU-Kommission Warschau zur Achtung der Grundrechte aufgerufen. Die EU-Staaten müssten effektiv ihre Grenzen schützen, zugleich müssten die Grundrechte jedoch respektiert werden, sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde am Donnerstag. Und natürlich könne der Grenzschutz "nicht auf Kosten von Menschenleben gehen".

Die Regierungen der EU-Staaten Polen, Litauen und Lettland beschuldigen den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, in organisierter Form Flüchtlinge aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze zu bringen. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sprach in diesem Zusammenhang zuletzt von einem "hybriden Angriff, um Europa zu destabilisieren". Die Länder verstärkten daraufhin ihren Grenzschutz. Polen verhängte in der Grenzregion Ausnahmezustand. Ortsfremde dürfen nicht hinein. Am Sonntag waren dann drei tote Migranten im polnischen Grenzgebiet gefunden worden. Sie starben an Unterkühlung und Erschöpfung. Die genauen Todesumstände waren zunächst aber unklar.

Die EU-Kommission bekräftigte nun, Polen wegen der Lage an der Grenze zu Belarus zu unterstützen. "Es ist sehr wichtig, unsere Grenze vor der Aggression des Lukaschenko-Regimes zu schützen", sagte der Sprecher. Die zuständige EU-Kommissarin Ylva Johansson wolle sich am Freitag mit dem polnischen Innenminister Mariusz Kaminski austauschen. Die Schwedin plane zudem, Polen bald zu besuchen./sfx/DP/ngu