Scholz will Außenpolitik gemeinsam mit Baerbock gestalten

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat betont, dass er die Außenpolitik seiner Regierung im Einvernehmen mit seiner Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) gestalten möchte. "Die Regierung arbeitet gemeinsam für unser Land, und wir werden auch gemeinsam agieren, auch in den Fragen der Außenpolitik oder der Europapolitik", sagte er am Mittwoch in einem ARD-Interview auf die Frage, ob sich Spannungen mit Baerbock über den außenpolitischen Kurs anbahnten. Die Grundlagen für die gemeinsame Außenpolitik stünden im Koalitionsvertrag. "Und deshalb machen solche Spekulationen auch nur wenig Sinn."

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte zuvor im Deutschlandfunk gesagt, dass die deutsche Außenpolitik "insbesondere im Kanzleramt" gesteuert werde. Dieser Einschätzung widersprach der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour, der sich um den Parteivorsitz bewirbt, auf Twitter ausdrücklich: "Das Auswärtige Amt so herabzusetzen ist die überkommene "Koch-Kellner-Logik". Wir sollten auf der Grundlage des Koalitionsvertrags Vertrauen aufbauen, nicht Vorgärten pflegen."

Die neue Regierung von SPD, Grünen und FDP war am Mittwochnachmittag vereidigt worden./mfi/DP/jha