Ukraine-Konflikt

Blinken um Klarstellung von Biden-Äußerung bemüht

BERLIN (dpa-AFX) - US-Außenminister Antony Blinken hat betont, dass Moskau bei jeder neuen Aggression im Ukraine-Konflikt mit Konsequenzen zu rechnen hat. Jeder Grenzübertritt russischer Streitkräfte werde zu einer "raschen und harten gemeinsamen Antwort" der USA und ihrer Verbündeten führen, sagte Blinken am Donnerstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Außenministerin Annalena Baerbock.

Blinken war auf Äußerungen von US-Präsident Joe Biden angesprochen worden, die für Irritationen gesorgt hatten. Biden schien bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus am Mittwoch anzudeuten, dass angedrohte Sanktionen der Nato vom Ausmaß eines potenziellen russischen Einmarschs abhängen könnten.

Blinken sagte weiter, destabilisierende Aktionen Russlands in der Ukraine könnten auch unterhalb der Schwelle eines offenen militärischen Angriffs liegen. Die westlichen Verbündeten hätten daher "jedes mögliche Szenario" untersucht, um eine "koordinierte Reaktion" festzulegen. "Wenn sich die Sanktionen als notwendig erweisen, wird es zweifellos eine Arbeitsteilung geben, aber alles wird komplementär sein und sich gegenseitig verstärken und eng koordiniert werden." Biden schien am Mittwoch zu unterscheiden zwischen einem "geringfügigen Eindringen" ("minor incursion") russischer Truppen in der Ukraine und einer vollen Invasion.

Die USA und die Nato werfen Russland seit Monaten vor, einen Überfall auf die Ukraine zu planen. Moskau weist dies täglich zurück. Russland will mit dem Aufmarsch nahe der Ukraine vor allem eine Drohkulisse aufbauen, weil es sich nach eigenen Angaben zunehmend von einer Ausdehnung der Nato bedroht sieht. An diesem Freitag wollen sich Russlands Außenminister Sergej Lawrow und sein US-Kollege Antony Blinken in Genf treffen./cy/DP/stw