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GESAMT-ROUNDUP 3 Scholz sieht Putin gescheitert - Schweden weist Vorwurf zurück

(Aktualisierung: mit neuem 4. und 5. Absatz)

KIEW (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich überzeugt gezeigt, dass der russische Präsident Wladimir Putin den Krieg in der Ukraine nicht gewinnen wird. Eine Einnahme der gesamten Ukraine durch Russland scheine heute weiter entfernt als noch zu Beginn des Krieges, sagte Scholz am Donnerstag auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos in der Schweiz. In Aachen erhielten die aus dem mit Russland verbündeten Belarus stammenden Karlspreisträgerinnen großen Applaus für ihren demokratiepolitischen Einsatz. Eine deutsche Fregatte hilft, die Nordflanke der Nato zu sichern.

Scholz: "Brutalität des russischen Krieges" schweißt zusammen

Laut Scholz habe zudem die "Brutalität des russischen Kriegs" die ukrainische Nation enger zusammengeschweißt als je zuvor. Putin wolle zurück zu einer Weltordnung, in der der Stärkere diktiere, was Recht sei, sagte Scholz. "Das ist der Versuch, uns zurückzubomben in eine Zeit, als Krieg ein gängiges Mittel der Politik war." Putin habe auch die Geschlossenheit und Stärke unterschätzt, mit der die Gruppe der sieben großen Industrienationen (G7), die Nato und die EU auf seine Aggression reagiert hätten.

Karlspreis als Demonstration gegen den Krieg

Außenministerin Annalena Baerbock hat die drei diesjährigen Trägerinnen des Internationalen Karlspreises aus Belarus als "mutigste Frauen Europas" gewürdigt. Die Grünen-Politikerin lobte in ihrer Laudatio am Donnerstag in Aachen den Einsatz der Oppositionspolitikerinnen Swetlana Tichanowskaja, Veronika Zepkalo und Maria Kolesnikowa für Freiheit und Demokratie. Die Ministerin warf dem Machthaber Alexander Lukaschenko vor, Russlands Krieg in der Ukraine zu unterstützen.

Lawrow wirft Selenskyj fehlende Verhandlungsbereitschaft vor

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj fehlende Verhandlungsbereitschaft vorgeworfen. Der Westen unterstütze Selenskyj auch noch in dieser Haltung, sagte Lawrow dem arabisch-sprachigen Ableger des staatlichen Fernsehkanals RT. Der Präsident der angegriffenen Ukraine hatte zuvor gesagt, er werde nur mit Kremlchef Putin direkt verhandeln und das erst, wenn Russland sich auf die Grenzen vor dem 24. Februar zurückziehe. "Dass das nicht ernsthaft ist, muss man niemandem erklären und beweisen", sagte Lawrow laut Interfax am Donnerstag.


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Nachrichtenagentur: dpa-AFX
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