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Habeck bereitet mit Betreibern AKW-Einsatz bis April 2023 vor

BERLIN (dpa-AFX) - Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erwartet einen Weiterbetrieb von zwei Atomkraftwerken in Deutschland über das Jahresende hinaus. Stand heute gehe man davon aus, dass man die "Reserve" ziehen werde und die Atomkraftwerke Isar 2 und Neckarwestheim im ersten Quartal 2023 am Netz sein werden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Kreisen des Ministeriums. Hintergrund ist die angespannte Lage auf dem französischen Strommarkt. Zuvor hatte das Nachrichtenmagazin "Spiegel" über Aussagen von Habeck zu einem wahrscheinlichen AKW-Weiterbetrieb bis Mitte April 2023 berichtet.

Wie es weiter aus Kreisen des Ministeriums hieß, hätten sich die Betreiber der Atomkraftwerke Isar 2 (Bayern) und Neckarwestheim (Baden-Württemberg) mit dem Ministerium auf Eckpunkte zur Umsetzung der geplanten Einsatzreserve verständigt. Demnach sollen die beiden Atomkraftwerke nach dem Ende ihrer regulären Laufzeit am 31. Dezember 2022 in eine Einsatzreserve überführt werden. Sie stünden damit bereit, um einen drohenden Stromnetzengpass in Süddeutschland zu verhindern.

Habeck hatte Anfang September den Plan für einen möglichen Weiterbetrieb (Reservebetrieb) der beiden Atomkraftwerke angekündigt. Das dritte noch aktive Atomkraftwerk in Niedersachsen (Emsland) soll nicht Teil dieser Notfallreserve sein und fristgerecht zum Jahresende abgeschaltet werden.

Eine endgültige Entscheidung zum AKW-Weiterbetrieb sei aber noch nicht getroffen, hieß es weiter. Noch in diesem Jahr solle sie fallen. Für diese endgültige Entscheidung orientiere sich das Ministerium an den Ergebnissen des Netzstresstestes, den Habeck vor einigen Wochen vorgestellt hatte. Vor allem die Versorgungssituation in Frankreich werde "mit Sorge betrachtet". Mehr als die Hälfte der dortigen Atomkraftwerke sei aktuell nicht am Netz, es fehlten daher Strommengen, die Deutschland zum Teil mit Strom aus Gaskraftwerken ausgleiche. Frankreich laufe für den Winter auf die beiden schlechteren Szenarien im Stresstest zu, hieß es.

Um die Reserve zu ermöglichen, würden die Betreiber "ab sofort alles Erforderliche in die Wege leiten", damit die Anlagen über den 31. Dezember hinaus bis spätestens zum 15. April 2023 weiter betrieben werden könnten.

Die zwischen Habeck und den Betreibern vereinbarten Eckpunkte seien die Grundlage für die nächsten Schritte zur Umsetzung der Einsatzreserve. Dazu wolle die Bundesregierung gesetzliche Regelungsvorschläge erarbeiten. Bis Ende Oktober solle das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen sein./faa/DP/nas

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