China verhängt Sanktionen gegen US-Firmen wegen Waffen für Taiwan

PEKING (dpa-AFX) - Wegen Waffenlieferungen an Taiwan hat China Sanktionen und Geldstrafen gegen die amerikanischen Rüstungsfirmen Lockheed Martin und Raytheon Missile and Defense verhängt. Wie das Handelsministerium am Donnerstag in Peking mitteilte, werden ihnen Importe nach China und Investitionen untersagt. Führendes Personal werde die Einreise verweigert. Arbeitsaufenthalte würden gestrichen. Auch seien Geldbußen in doppelter Höhe des Geschäftsvolumens der Waffengeschäfte beider Unternehmen mit Taiwan verhängt worden.

Welche Auswirkungen die Sanktionen überhaupt auf die Unternehmen haben, blieb zunächst unklar. Die USA verbieten Waffengeschäfte mit China, aber manche Rüstungsunternehmen verfolgen auch zivile Geschäftsaktivitäten in der Luftfahrt und anderen Feldern. Die USA liefern schon lange Waffen an Taiwan, da sie sich der Verteidigungsfähigkeit der demokratischen Inselrepublik verpflichtet haben. Die Spannungen hatte sich jüngst verschärft.

China betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Die 23 Millionen Einwohner zählende Inselrepublik versteht sich aber schon lange als unabhängig, war auch nie Teil der 1949 gegründeten kommunistischen Volksrepublik. Mit Manövern und Einsätzen von Marineschiffen und Militärflugzeugen in direkter Nähe Taiwans verstärkt China seit Monaten den Druck auf die Insel./lw/DP/mis