Esken fordert mehr finanzielle Planungssicherheit im Bildungssektor

BERLIN (dpa-AFX) - Nach Einschätzung der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken braucht es künftig mehr finanzielle Sicherheit im Bildungsbereich. "Ich will vor allem, dass wir stetig und über die Jahre hinweg Planungssicherheit haben für Bund, Länder und Kommunen und für die Zusammenarbeit", sagte Esken am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Die SPD-Politikerin hatte zuvor bereits ein 100 Milliarden Euro umfassendes Sondervermögen für die Bildung gefordert. An diesem Dienstag kommen Vertreterinnen und Vertreter von Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zu einem Bildungsgipfel in Berlin zusammen.

Auf die Frage zur Finanzierbarkeit sagte Esken: "Wir können darüber sprechen, dass allein in den vergangenen drei Krisenjahren viele Menschen am Rande ihrer Existenz standen, während andere ihre sehr, sehr hohen Einkommen und sehr hohen Vermögen noch mal steigern konnten." Sie als SPD-Parteivorsitzende sei bereit, da ranzugehen.

Die Ampel-Parteien hatten in ihrem Koalitionsvertrag einen Bildungsgipfel vereinbart. Bei der Konferenz soll es um grundsätzliche Probleme in der Bildungspolitik gehen. Die Veranstaltung steht allerdings vorab bereits in der Kritik. Nicht nur Oppositionspolitiker erwarten sich nicht viel davon. Die unionsgeführten Länder schicken nur einen Staatssekretär, der laut Programm auf dem Podium auch nicht mitdiskutieren wird./oli/DP/zb