ROUNDUP

Finnischer Präsident trifft Erdogan - Hoffen auf Nato-Beitritt

HELSINKI/ISTANBUL (dpa-AFX) - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan könnte am Freitag nach monatelanger Blockade seine Zustimmung zum Nato-Beitritt Finnlands ohne Schweden verkünden. Erwartet wird, dass Erdogan im Beisein des finnischen Präsidenten Sauli Niinistö in Istanbul grünes Licht für den Schritt gibt. Die Aufnahme Finnlands könnte damit noch vor der Wahl in der Türkei am 14. Mai vom Parlament ratifiziert werden.

Finnland und Schweden hatten vor rund zehn Monaten unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Mitgliedschaft in der Nato beantragt. 28 der 30 derzeitigen Mitglieder der westlichen Militäralllianz haben ihre Beitrittsprotokolle ratifiziert, nur Ungarn und die Türkei noch nicht. Ankara blockiert die Beitritte unter anderem mit Verweis auf einen unzureichenden Kampf gegen "Terrororganisationen" bei den Nato-Anwärtern. Damit ist vor allem die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK gemeint. Die Einwände richten sich aber in erster Linie gegen Schweden.

Schweden und Finnland haben seit der Antragstellung im Mai 2022 immer wieder betont, dass sie zeitgleich und "Hand in Hand" in die Nato aufgenommen werden wollen. Die türkische Blockade, die sich nach mehreren islamfeindlichen Protestaktionen in Stockholm zu Jahresbeginn weiter verfestigt hatte, hat diesen Parallelschritt jedoch kräftig verkompliziert. Deshalb stand seit einiger Zeit im Raum, dass die Türkei zunächst einem Nato-Beitritt von Finnland zustimmt und Schweden dann zu einem späteren Zeitpunkt folgen könnte.

Dass Erdogan Finnland den Vortritt und Schweden warten lässt, damit hatte man im Norden Europas zuletzt immer stärker gerechnet. Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson bekräftigte am Mittwoch bei einem Besuch bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), dass sein Land auch auf diese Möglichkeit vorbereitet sei - auch wenn ihm ein gemeinsamer Beitritt mit Finnland weiterhin lieber wäre./jam/DP/zb