Heil zuversichtlich zu Weiterbildungsgesetz in kommender Woche

TORONTO (dpa-AFX) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ist nach eigenen Worten zuversichtlich, dass das Kabinett kommende Woche einen Beschluss zu seinen Plänen für ein Weiterbildungsgesetz fasst sowie zum neuen Fachkräfte-Einwanderungsgesetz. "Ich sehe gute Chancen, dass wir beides im Kabinett haben", sagte der Minister am Dienstagabend (Ortszeit) zum Ende einer Kanada-Reise, an der auch die für Migrationsfragen verantwortliche Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) teilgenommen hatte. "Gewissheit haben wir nicht, aber ich bin sehr zuversichtlich."

Nach den Plänen von Heil sollen sich Beschäftigte künftig ein Jahr bezahlt weiterbilden können. Voraussetzung solle eine Verständigung von Arbeitgeber und -nehmer sein. Er sei "zuversichtlich", dass darüber am 29. März entschieden werde. Bei Wirtschaftsverbänden war das geplante Weiterbildungsgesetz im Januar auf Kritik gestoßen. Finanzminister Christian Lindner (FDP) hatte das Vorhaben zunächst aus haushaltspolitischen Gründen gestoppt./abc/DP/zb