Dobrindt sieht Affäre Graichen nicht abgeschlossen

BERLIN (dpa-AFX) - Für den Chef der CSU im Bundestag, Alexander Dobrindt, ist die Affäre um Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen mit dessen Abgang nicht beendet. Mit Blick auf Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte Dobrindt dem Nachrichtenportal t-online: "Er selbst spricht davon, dass es im Fall Graichen einen Fehler zu viel gab. Das heißt ja, es gab eine ganze Reihe von Fehlern." Die CSU werde das weiter betrachten. "Deswegen kann am Ende ein Untersuchungsausschuss notwendig sein, um die Verantwortung von Robert Habeck aufzuarbeiten", sagte Dobrindt.

Habeck hatte mitgeteilt, dass Graichen seinen Posten räumen muss. Hintergrund ist demnach die geplante Förderung eines Projekts des BUND-Landesverbands Berlin, in dessen Vorstand Graichens Schwester ist. Graichen soll am Dienstag in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Er war zuvor auch wegen der Beteiligung an der Auswahl seines Trauzeugen für den Chefposten der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur in die Kritik geraten. Graichens Nachfolger ist Philipp Nimmermann (Grüne), der am Dienstag in Berlin anfangen soll. Nimmermann ist bislang Staatssekretär in Hessen./bg/DP/zb