checkAd

     137  0 Kommentare Scholz fordert schnelle Reformen von Georgien auf dem Weg in die EU

    BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem georgischen Regierungschef Irakli Garibaschwili bei einem Gespräch in Berlin weitere Unterstützung auf dem Weg in die Europäische Union zugesichert. Gleichzeitig forderte er die georgische Regierung aber auf, die erforderlichen Reformschritte zu gehen, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag nach dem Treffen mitteilte. Scholz habe dazu aufgerufen, "zeitnah und mit größter Entschlossenheit" Anstrengungen zu unternehmen, um die Empfehlungen der EU-Kommission zu erfüllen.

    Die EU hatte die Ukraine und das kleine Nachbarland Moldau im Juni 2022 zu Beitrittskandidaten gemacht, der früheren Sowjetrepublik Georgien diesen Status aber nur für den Fall in Aussicht gestellt, dass bestimmte Reformen erfüllt werden. Dazu gehören der Kampf gegen politische Polarisierung, eine Justizreform, die Einrichtung einer unabhängigen Anti-Korruptionsbehörde, Medienfreiheit und eine "Deoligarchisierung". Im Oktober will die EU-Kommission einen Bericht vorlegen, der als erste Grundlage für weitere Entscheidungen über eine stärkere Annäherung an die Europäische Union dienen soll./mfi/DP/ngu






    dpa-AFX
    0 Follower
    Autor folgen
    Mehr anzeigen
    Die Nachrichtenagentur dpa-AFX zählt zu den führenden Anbietern von Finanz- und Wirtschaftsnachrichten in deutscher und englischer Sprache. Gestützt auf ein internationales Agentur-Netzwerk berichtet dpa-AFX unabhängig, zuverlässig und schnell von allen wichtigen Finanzstandorten der Welt.

    Die Nutzung der Inhalte in Form eines RSS-Feeds ist ausschließlich für private und nicht kommerzielle Internetangebote zulässig. Eine dauerhafte Archivierung der dpa-AFX-Nachrichten auf diesen Seiten ist nicht zulässig. Alle Rechte bleiben vorbehalten. (dpa-AFX)
    Mehr anzeigen
    Verfasst von dpa-AFX
    Scholz fordert schnelle Reformen von Georgien auf dem Weg in die EU Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem georgischen Regierungschef Irakli Garibaschwili bei einem Gespräch in Berlin weitere Unterstützung auf dem Weg in die Europäische Union zugesichert. Gleichzeitig forderte er die georgische Regierung aber auf, …

    Schreibe Deinen Kommentar

    Disclaimer