Irans Präsident rechtfertigt Kabinettsliste mit Konservativen

TEHERAN (dpa-AFX) - Irans neuer Präsident Massud Peseschkian muss sich schon vor der Parlamentsbestätigung seiner Regierung mit heftiger Kritik an der Kabinettsliste auseinandersetzen. Einige der nominierten Minister hätten nichts mit dem von ihm versprochenen Reformkurs zu tun, monieren Kritiker und auch Unterstützer Peseschkians. Der Präsident entgegnete nun auf der Plattform X: "Ich finde die Kritik sehr gut, aber man sollte die Kandidaten nicht im Voraus beurteilen, sondern abwarten und dann ihre Arbeitsleistungen bewerten." Die Liste sei von Experten zusammengesetzt und die Qualifikation der Minister genau geprüft worden.

Beobachter gehen davon aus, dass das erzkonservative Lager und die Hardliner Peseschkian einige Minister aufdrängten. Kritiker werfen ihm vor, sich nicht gegen diesen Einfluss gewehrt und sich auf Zugeständnisse eingelassen zu haben.

Aus Protest gegen die Kabinettsliste ist der bereits ernannte Vizepräsident Mohammed-Dschawad Sarif, der nicht der Bestätigung des Parlaments bedarf, nur elf Tage nach seiner Ernennung zurückgetreten. Er sei mit mindestens 7 der 19 Nominierten nicht einverstanden gewesen. Daher ziehe er es vor, zu seiner akademischen Arbeit an der Universität zurückzukehren. Der ehemalige Außenminister galt wegen seiner diplomatischen Erfahrung als eine der Schlüsselfiguren in Peseschkians künftiger Regierung.

Vor allem hoffte Peseschkian, mit Sarif und einem neuen schlagkräftigen Diplomaten-Team die Atomverhandlungen wieder aufnehmen und dann die Aufhebung der die Wirtschaft lähmenden Sanktionen erreichen zu können. Sarif war zwischen 2013 und 2021 Chefdiplomat des Landes und konnte 2015 als Leiter des iranischen Verhandlungsteams in Wien das internationale Atomabkommen mit den sechs Weltmächten abschließen./str/DP/he