FDP-Politiker Müller will Wehrbeauftragter werden

BERLIN (dpa-AFX) - Der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Müller, möchte das Amt des Wehrbeauftragten übernehmen und damit Nachfolger der Sozialdemokratin Eva Högl werden. "Es wäre eine große Ehre für mich, der nächste Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages zu werden - ich würde das Amt im Dienste unserer Soldatinnen und Soldaten gerne ausüben", sagte er dem "Tagesspiegel": "Ob die Wahl tatsächlich auf mich fällt, haben nun andere zu entscheiden."

Nach Informationen des "Tagesspiegel" pochen insbesondere die Liberalen auf eine Fortführung der bisherigen parlamentarischen Praxis, dass das Amt - zugleich Kontrollorgan und Ombudsstelle für Anliegen und Beschwerden von Soldatinnen und Soldaten - nicht mit derselben Parteifarbe besetzt wird wie das derzeit vom SPD-Politiker Boris Pistorius geführte Verteidigungsministerium. Die fünfjährige Amtszeit Högls endet im kommenden Mai.

Der Wehrbeauftragte hilft nach Grundgesetz-Artikel 45b dem Bundestag bei der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte. Er gilt als Anwalt der Soldaten, die sich jederzeit an ihn wenden können. Der Wehrbeauftragte kann auch jederzeit angemeldete oder unangemeldete Besuche bei der Truppe unternehmen. Zu seinen Kernaufgaben gehört es, über die Wahrung der Grundrechte der Soldaten und der Grundsätze der Inneren Führung in der Bundeswehr zu wachen. Seine Erkenntnisse hält der Wehrbeauftragte einmal jährlich in einem Bericht an den Bundestag fest.

Der Wehrbeauftragte wird auf fünf Jahre von den Mitgliedern des Bundestages gewählt und vom Bundestagspräsidenten ernannt. Vorschlagsberechtigt sind der Verteidigungsausschuss sowie die Fraktionen des Bundestages. Högl bekleidet das Amt seit 25. Mai 2020./sl/DP/zb