EU plant neue Sanktionen gegen den Iran

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Nach Berichten über die Lieferung iranischer Raketen an Russland planen die 27 EU-Staaten neue Sanktionen gegen Teheran. "Die Europäische Union hat den Iran wiederholt nachdrücklich vor der Weitergabe ballistischer Raketen an Russland gewarnt", hieß es in einer Pressemitteilung. Die Lieferung sei eine direkte Bedrohung für die Sicherheit und stelle eine erhebliche Eskalation dar. Die Reaktion werde rasch erfolgen und umfangreiche Sanktionen umfassen. Unter anderem würden restriktive Maßnahmen für den iranischen Luftfahrtsektor erwägt.

Zuvor hatten bereits Deutschland, Frankreich und Großbritannien neue Sanktionen gegen den Iran verhängt, unter anderem gegen die staatliche Fluggesellschaft Iran Air.

Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, über die Verhängung neuer Sanktionen, unter anderem im Luftfahrtsektor - einschließlich eines eventuellen Flug- beziehungsweise Landeverbots - berate sich Deutschland aktuell intensiv mit seinem europäischen und internationalen Partnern. Zudem wollen die drei Staaten gegen Unternehmen und Personen vorgehen, die an Irans Programm für ballistische Raketen und der Lieferung dieser und anderer Waffen an Russland beteiligt sind.

Teheran weist Vorwürfe zurück

Hintergrund der Sanktionen sind Berichte über die Lieferung ballistischer Raketen durch den Iran an Russland. Teheran bestreitet dies vehement.

Die Islamische Republik Iran ist wegen ihres umstrittenen Atomprogramms, Menschenrechtsverletzungen und ihrer Nahost-Politik zunehmend politisch isoliert. Die Staatsführung verstärkte in den vergangenen Jahren daher ihre Beziehungen zu Russland und China./svv/DP/ngu