Scholz äußert sich erst am Montag zur Brandenburg-Wahl

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird das Ergebnis der Landtagswahl in Brandenburg erstmals am Montag während seines Besuchs in New York kommentieren. Er werde um 10.30 Uhr Ortszeit, also 16.30 Uhr deutscher Zeit vor die Kameras treten, heißt es in Regierungskreisen. Eine Äußerung des Kanzlers schon am Wahlabend sei definitiv nicht vorgesehen. "Das ist in Stein gemeißelt." Das sei auch bei früheren Wahlen nicht der Fall gewesen. Es sei "höchst ungewöhnlich", dass sich der Kanzler überhaupt aus dem Ausland zu Landtagswahlen äußere.

Die Wahl gilt als besonders wichtig für Scholz und die SPD. Sollte die AfD die Sozialdemokraten als stärkste Kraft ablösen, steht SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke nicht mehr für die Bildung einer neuen Regierung zur Verfügung. Der seit elf Jahren regierende Woidke hat bewusst weitgehend auf die Unterstützung des Kanzlers im Wahlkampf verzichtet und sich auch inhaltlich teilweise von der Ampel in Berlin abgegrenzt. In den letzten Umfragen liegt die AfD knapp vor der SPD.

Sollte Woidke scheitern, könnte es auch für Scholz gefährlich werden, der wegen stabil schlechter Umfragewerte und der jüngsten Wahlniederlagen der SPD als angezählt gilt. Es gibt bereits jetzt eine Debatte darüber, ob er 2025 die SPD wieder als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl führen soll./mfi/DP/zb