Ampel-Ausfall! Es geht auseinander, was nie passte

Nun ist sie doch Geschichte: die Ampel-Koalition. Nach wochenlangem Ringen um wirtschaftspolitischen Konsens. Die Paralellen von 1982 drängen sich hier geradezu auf. Auch 1982 präsentierte Otto Graf Lambsdorff (FDP) ein "Wende-Papier". Darin enthalten: Vorschläge zur Reform der Wirtschafts-und Sozialpolitik. Auch damals verließ die FDP eine sozial-liberale Koalition. 

Aber Geschichte ist sich eben nur ähnlich und nicht gleich. Jetzt erfolgte die von vielen erhoffte Wende: das Ampel-Aus. Das "Wende-Papier" aus 2024 ist Anlass, aber nicht nur der ausschlagebende Auslöser. Es ist die sogenannte "Schuldenbremse", die Christian Lindner (FDP) als Finanzminister nicht aufweichen wollte, um den kommenden Haushalt zu finanzieren. Die "Schuldenbremse" hatte damals Peter Struck (SPD) mit ins Werk gesetzt. 

Die Ampel stand auf der Bremse

Dass schon lange bei der Ampel-Koalition nichts mehr ging: dieser Blick drängte sich geradezu auf. Die Wirtschaft kommt nicht vom Fleck. Das Thema Asylpolitik ist allgegenwärtig. Die Ampel schien nie Antworten auf zumindest wichtige wirtschaftspolitische Fragen gehabt zu haben. Sie wirkte bleiern und zerstritten.

Zufall, dass das "Wende-Papier" öffentlich wurde? Wahrscheinlich eher nicht. Es war ein kalkulierter Schritt, um die Öffentlichkeit ins Boot zu holen und den Druck auf den Kanzler zu erhöhen – wahrscheinlich.

Denn dieses Papier bedeutete bereits den unumkehrbaren Bruch mit der Koalition und musste auf Scholz wie eine Erpressung gewirkt haben. Welche Option hätte der Kanzler ziehen können?

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So reagiert die Wirtschaft

Die Wirtschaft und Wirtschaftsverbände reagieren jedenfalls erleichtert.

Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft: „Unternehmen brauchen in unruhigen und volatilen Zeiten vor allem eins: Verlässlichkeit. Sie ist staatspolitischer Auftrag einer jeden Regierung. Die Ampel ist diesem Anspruch schon lange nicht mehr gerecht geworden“, schreibt er auf der Plattform LinkedIn.

Und VDA-Präsidentin Hildegard Müller sagt am Donnerstag: „In einer überaus schwierigen Welt- und Wirtschaftslage braucht Deutschland eine Regierung, die die Herausforderungen geschlossen und mit Ernsthaftigkeit angeht." Dass die Regierung dazu nicht mehr in der Lage sei, habe sich zuletzt "häufiger und immer deutlicher auf offener Bühne abgezeichnet". 

Auch der DAX antwortet, und geht am Abend grün nach Hause.

Am Ende bedauerte Lindner, dass er zu lange an die Ampel-Koalition als funktionierende Regierung geglaubt habe. Die viel zitierte "Zeitenwende", die der Kanzler ausrief, hat ihn nun selbst eingeholt.

Autor: Krischan Orth, wallstreetONLINE Redaktion

Der DAX wird zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Nachricht mit einem Plus von +1,42 % und einem Kurs von 19.371PKT auf TTMzero (07. November 2024, 17:50 Uhr) gehandelt.