Tür nach Europa bleibt für Georgien offen

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung blickt nach Angaben eines Sprechers des Auswärtigen Amtes mit Sorge auf die Entwicklung in Georgien. Die massiven Proteste der vergangenen Tage zeigten eindrücklich, dass sich viele Menschen weiterhin eine Zukunft in der EU wünschten, sagte der Sprecher vor Journalisten in Berlin. "Die Tür nach Europa bleibt für Georgien offen, wichtig ist aber, dass Georgien diesen Weg auch beschreitet."

Das Ziel des EU-Pfads sei in der georgischen Verfassung festgeschrieben, die Präsidentin des Landes spreche sich klar für einen proeuropäischen Kurs aus und Umfragen zeigten mit deutlichen Mehrheiten den Wunsch, sich der EU anzunähern, führte der Sprecher weiter aus. Die georgische Regierung sei von diesem Ziel abgekehrt und stehe dazu im Widerspruch, kritisierte er.

Die Bundesregierung stehe an der Seite der Menschen in Georgien, die sich für die europäischen Werte Demokratie, Meinungsfreiheit, Menschenrechte engagierten und von ihrer Regierung eine entsprechende Korrektur erwarten, sagte Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner.

In Georgien kam es in den vergangenen Tagen wegen der Abkehr der dortigen Regierung vom Kurs in Richtung Europa zu Massenprotesten. Bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizisten wurden zahlreiche Menschen verletzt./jr/DP/ngu