Habeck hat aus Deutschland Schrumpfland gemacht!

VorOrth, die neue Meinungskolumne auf wallstreetOnline. Nachrichten-Redakteur Krischan Orth kommentiert die deutsche Wirtschaftsmisere.

Deutschland ist Schrumpfland. Die deutsche Wirtschaftsleitung ist im vierten Quartal 2024 um 0,2 Prozent im Vergleich zum Vorquartal gesunken. Noch-Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte zudem am Mittwoch das Mini-Wachstum von 0,1 Prozent für 2025 ausgegeben. Am Donnerstag dann die Rechtfertigung vor dem Bundestag. 

Habeck gab der Schuldenbremse die Schuld. Weil damit Mittel fehlten, um Investitionsanreize zu setzen. Subventionen allein reichen aber nicht aus, um die Wirtschaft langfristig und nachhaltig zu stärken. Das hilft vorübergehend, strukturelle Probleme löst es nicht. Windkraft subventionieren reicht nicht. 

Aber der Noch-Wirtschaftsminister kritisiert in seiner Rede auch die strukturellen Probleme. Ohne sie selbst in den vergangenen drei Jahren angegangen zu sein.

Aber warum mehr Schulden aufnehmen, wenn man nicht auch am Bundeshaushalt vorbei den Steuerzahler in die Pflicht nehmen kann?

Das hat die Northvolt-Pleite anschaulich gezeigt:

Die Bundesregierung wies die Förderbank KfW an, für den Bau einer Batteriefabrik von Northvolt 600 Millionen Euro Wandelanleihen auszugeben. 

Warum wurden Wandelanleihen ausgegeben? Kredite müssen sofort als Schulden im Haushalt bilanziert werden. Da aber die Schuldenbremse in Deutschland gilt und kein Geld im Haushalt für diese Position frei gemacht werden konnte, wurden die Wandelanleihen als Finanzierungobjekt gewählt. Kann man machen, ist aber risikoreicher, denn im Falle einer Pleite sind die Anleihen wertlos.

Für den Bau der Batteriefabrik wurden somit nur 950.000 Euro im Bundeshaushalt bilanziert. Ein Kredit hätte, da er als Schulden im Haushalt vermerkt werden muss, in voller Höhe bilanziert werden müssen. Jetzt sind die Millionen weg. D. h. sie sind noch da, der Steuerzahler muss dafür aufkommen.

Vor Kurzem wurde deswegen ein Untersuchungsausschuss dazu ins Leben gerufen. Hätte es das Habeck-Ministerium nicht vorher besser wissen können, dass Northvolt am Abgrund steht? Unterlagen dazu stufte das Wirtschaftsministerium als geheim ein, kurz vor der Untersuchung. Damit können sie für den Ausschuss nicht mehr verwendet werden.

Das Land braucht nach Corona und der Ampel-Regierung wieder Impulse. The Wallstreet Journal titelte jüngst "Deutschlands Wirtschaftmodell ist kaputt, und es hat keinen Plan B". Für einen Plan, wäre es jetzt aber höchste Zeit.

Autor: Krischan Orth, wallstreetONLINE Redaktion

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