Musk schlägt aus Doge keinen eigenen Vorteil

PALM BEACH/WASHINGTON (dpa-AFX) - Nach Aussage von US-Präsident Donald Trump profitiert Elon Musk nicht persönlich von seiner Arbeit mit dem umstrittenen Kostensenkungs-Gremium Doge. "Ob ich Elon vertraue? Oh, er schlägt daraus keinen Vorteil", sagte der Republikaner dem Sender Fox News in einem Interview, das am Sonntag (Ortszeit) ausgestrahlt wurde. Vielmehr frage er sich, wie der Tech-Milliardär überhaupt die Zeit für seine Tätigkeit in dem Gremium aufbringe. "Er ist so darin vertieft", erklärte Trump.

Nach der Entwicklungsbehörde USAID solle sich Musk als Nächstes das Bildungsministerium und anschließend das Militär vornehmen. Dort werde er laut Trump "Hunderte Milliarden Dollar an Betrug und Missbrauch finden".

Das von Musk geleitete Gremium, offiziell "Department for Government Efficiency" (Doge) genannt, soll nach Aussage der US-Regierung Geldverschwendung und Korruption in den US-Behörden aufdecken. Seit Trumps Amtsantritt gibt es großflächige Bestrebungen, möglichst viele Staatsbedienstete aus dem Dienst zu entlassen. Kritiker warnen, dass es dabei weniger um Einsparungen als vielmehr darum gehe, auch in unteren Rängen der Verwaltung loyale Beamte zu platzieren.

Musk darf sich selbst kontrollieren

Gegen das Vorgehen regt sich Widerstand. Mehrere Klagen wurden bereits eingereicht - insbesondere wegen der Sorge, dass Musk und sein Gremium Zugriff auf persönliche Daten erhalten könnten. Es gibt allerdings Bedenken, ob sich Musk und Trump überhaupt an richterliche Beschlüsse halten werden.

Für seine neue Rolle hat der laut mehreren Schätzungen reichste Mann der Welt den offiziellen Status eines "besonderen Regierungsangestellten" bekommen. Offiziell darf er damit innerhalb eines 365-Tage-Zeitraums nicht mehr als 130 Tage für die Regierung tätig sein. Zudem ist es "besonderen Regierungsangestellten" untersagt, an Entscheidungen mitzuwirken, die ihre eigenen finanziellen Interessen betreffen. Das Weiße Haus erklärte allerdings, Musk achte selbst darauf, dass es bei seinen Sparmaßnahmen in der US-Regierung zu keinen Interessenkonflikten komme.

Musk ist unter anderem Chef des Elektroauto-Herstellers Tesla und der Raumfahrtfirma SpaceX. Tesla steht im Fokus mehrerer Untersuchungen der Verkehrssicherheitsbehörde NHTSA, und SpaceX startet Raketen für die US-Regierung, darunter auch für das Verteidigungsministerium. Zudem stoppte die Luftfahrtaufsicht FAA wiederholt Starts von SpaceX nach technischen Problemen. Viele der Doge-Mitarbeiter stammen laut Medienberichten aus dem Umfeld von Musks Unternehmen./gei/DP/zb