Putin angeblich zu Verhandlungen mit Selenskyj bereit

MOSKAU (dpa-AFX) - Der russische Präsident Wladimir Putin ist nach Kremlangaben für eine Lösung des Konflikts um die Ukraine auch zu Gesprächen mit seinem Kiewer Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj bereit. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen, dass Putin mehrfach die Bereitschaft erklärt habe zu solchen Gesprächen. Zugleich gebe es ein Problem mit der Legitimität Selenskyjs, behauptete er.

Konkret kritisiert Russland, dass Selenskyjs Amtszeit im Mai vorigen Jahres ausgelaufen sei, und meint, dass im Nachbarland Wahlen notwendig seien. Die Ukraine hingegen betont, dass Selenskyjs Vollmachten durch das laufende Kriegsrecht weiter in Kraft seien.

"Die rechtliche Fixierung der Vereinbarungen ist allerdings Gegenstand ernsthafter Diskussionen - angesichts der Tatsache, dass die Legitimität von Selenskyj selbst infrage gestellt werden kann", sagte Peskow. Zuletzt hatte auch Selenskyj erklärt, dass er zu Gesprächen mit Putin bereit sei.

Der Kreml verweist auch oft auf einen Erlass, mit dem Selenskyj angeblich Verhandlungen verboten habe, und verlangt dessen Aufhebung. Dabei geht es um ein Dekret Selenskyjs vom September 2022. Dies untersagt dem Wortlaut nach keine Verhandlungen, sondern erklärte sie in der damaligen Lage für unmöglich.

Kreml: Kein Datum bisher für Treffen Putins mit Trump

Derweil führen Russlands Außenminister Sergej Lawrow und Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow mit dem US-Chefdiplomaten Marco Rubio in Riad (Saudi-Arabien) erstmals Gespräche. Thema ist auch der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Moskau und Washington wollen ihre auf Eis liegenden Beziehungen wieder beleben.

Dabei soll auch über einen Gipfel Putins mit US-Präsident Donald Trump gesprochen werden. Kremlsprecher Peskow sagte, dass es dafür bisher kein Datum gebe. Ein Termin könne aber nach dem Treffen in Riad klarer werden.

Der dritte Jahrestag des Beginns des russischen Angriffskriegskrieges ist am kommenden Montag. Seit 24. Februar 2022 bringt Russland mit seiner Invasion Tod und Zerstörung über das Land./mau/DP/mis