Deutschland will NATO-Ausgaben auf 5 Prozent steigern – Rüstungsaktien steigen!

Deutschland sorgt mit einem überraschend deutlichen Bekenntnis zu höheren NATO-Ausgaben für Aufsehen. Außenminister Johann Wadephul hat sich offen hinter US-Präsident Donald Trumps Forderung gestellt, die Verteidigungsausgaben der Bündnisstaaten auf 5 Prozent des BIP zu erhöhen.

"Das Ergebnis sind in der Tat die fünf Prozent, die Präsident Trump gefordert hat. Wir folgen ihm da", sagte Wadephul beim NATO-Außenministertreffen in der Türkei. "Wir sehen darin ein klares Bekenntnis der Vereinigten Staaten von Amerika zu Artikel 5", betonte er – in Anspielung auf die Beistandsverpflichtung des Bündnisses.

Gleichzeitig unterstrich er die Unterstützung für den Vorschlag von NATO-Generalsekretär Mark Rutte, die 5 Prozent in 3,5 Prozent für direkte Verteidigungsausgaben und 1,5 Prozent für verteidigungsnahe Infrastruktur aufzuteilen – eine Linie, die auch mit der US-Seite abgestimmt sei, so der CDU-Politiker. Allerdings stellte er klar, dass die Bundesregierung erst "nach dem NATO-Gipfel Ende Juni" eine Entscheidung treffen werde. "Dann werde man im Lichte der Beschlüsse entscheiden", hieß es aus Regierungskreisen.

Wirtschaftlich könnte der Vorschlag für Deutschland machbar sein. Durch eine Reform der Schuldenbremse nach der Wahl ist der Verteidigungsetat von derzeit 52 Milliarden Euro nach oben offen – allein 3,5 Prozent des BIP würden rund 150 Milliarden Euro bedeuten. Hinzu kommen geplante Investitionen über ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro, etwa für Infrastruktur, die auch militärisch genutzt werden kann.

Die Reaktion an den Märkten ließ nicht lange auf sich warten: Rüstungsaktien legten am Donnerstag kräftig zu. Rheinmetall stieg im DAX zeitweise um 6,5 Prozent, Hensoldt im MDAX sogar über 7 Prozent. Auch Saab und Leonardo gewinne deutlich dazu. Die Aussagen Wadephuls gelten bei Anlegern als klares Signal für anhaltende Rüstungsdynamik – auch wenn unklar bleibt, wann und in welcher Form die Mittel tatsächlich fließen.

Matthew Tuttle, Geschäftsführer und Chief Investment Officer von Tuttle Capital, sagte, dass sich die Verteidigungsausgaben Europas mehr als verdoppeln würden, wenn Deutschland und die meisten seiner Partnerländer ihre Verteidigungsausgaben auf 5 Prozent des BIP erhöhen würden. "Wenn sich die Budgets verdoppeln und die Unternehmen ihren Marktanteil halten, könnten sich die Einnahmen – und damit auch die Aktienkurse – in etwa verdoppeln."

Wadephul sprach auch von einem engen Schulterschluss mit den USA. "Die Amerikaner sind sehr zufrieden mit dem, was Deutschland leistet." Er habe gegenüber US-Außenminister Rubio erklärt: "Wir sind bereit, in eine Führungsrolle in Europa zu gehen, Vorbild zu sein und andere aufzufordern, uns zu folgen."

Der Grünen-Haushaltsexperte Sebastian Schäfer kritisierte den Kurswechsel der Union mit Blick auf die Haushaltsdisziplin als "atemberaubend, obwohl die geopolitische Wirklichkeit sich nicht geändert hat".

Autorin: Gina Moesing, wallstreetONLINE Zentralredaktion

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