TÜV-Verband begrüßt neue EU-Binnenmarktstrategie

Berlin (ots) - Vertiefung des Binnenmarkts und Abbau von Hindernissen als Ziel

Der TÜV-Verband begrüßt die neue EU-Binnenmarkstrategie der EU-Kommission,
empfiehlt aber Nachbesserungen in einzelnen Bereichen. "Der Binnenmarkt ist das
Herzstück der Europäischen Union. Er sichert die wirtschaftliche und politische
Souveränität der EU im Wettbewerb der globalen Wirtschaftsblöcke", sagt Johannes
Kröhnert, Leiter Büro Brüssel beim TÜV-Verband. "Einheitliche und verlässliche
Markt- und Wettbewerbsregeln stärken die in der EU ansässigen Unternehmen. Ein
gut funktionierender Binnenmarkt ist dabei das beste
Entbürokratisierungsprogramm: Eine Regel für alle ersetzt 27 Einzelregelungen
der Mitgliedsstaaten." Es sei daher wichtig, bestehende Binnenmarkthindernisse
weiter abzubauen, von der uneinheitlichen Umsetzung harmonisierter
Binnenmarktregelungen über die immer noch stark fragmentierten
Dienstleistungsmärkte bis hin zur fehlenden gegenseitigen Anerkennung von
Berufsabschlüssen. Wichtig aus Sicht des TÜV-Verbands: Der Abbau von Bürokratie
und die Vereinfachung von Regelungen darf nicht zulasten des hohen Schutzniveaus
in Europa gehen. Es muss sichergestellt werden, dass die
EU-Binnenmarktgesetzgebung klar formuliert ist, einheitlich angewendet und
konsequent kontrolliert wird. Kröhnert: "Gute Regulierung ist kein
Wachstumshemmnis - im Gegenteil: Sie schafft Rechts- und Planungssicherheit und
sorgt für einheitliche Wettbewerbsbedingungen."

Produktregulierung: Anpassungen für mehr Nachhaltigkeit und Digitalisierung

Eine zentrale Säule des Binnenmarkts ist der freie Warenverkehr, der auch durch
einheitliche Produktanforderungen ermöglicht wird. Die Kommission plant, die
europäische Produktegesetzgebung an die Digitalisierung und Kreislaufwirtschaft
anzupassen. Ein wichtiges Element ist der Digitale Produktpass (DPP), der
zukünftig für fast alle Produktkategorien eingeführt werden soll. Der Pass soll
Informationen zu Herkunft, Materialien oder Inhaltsstoffen eines Produkts
enthalten, aber auch zu Reparierbarkeit, Ersatzteilen und fachgerechter
Entsorgung. "Der digitale Produktpass wird auch eine wichtige Informationsquelle
für Verbraucher. Und er macht die geltenden Anforderungen an die Sicherheit und
Umweltverträglichkeit eines Produkts sichtbar", sagt Kröhnert. "Der digitale
Produktpass kann sein volles Potenzial aber nur dann entfalten, wenn die
enthaltenen Angaben vollständig und richtig sind. Die im Produktpass
hinterlegten Informationen sollten daher von unabhängigen Stellen validiert und
verifiziert werden." Ein Ersatz für die unabhängige Prüfung von Produkten sei
der Digitale Produktpass aber nicht. Der TÜV-Verband hat zur Überarbeitung der